EU-Gipfel in Brüssel

Kurz: „Zweiter Lockdown muss verhindert werden“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)

(Bild: BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATIC)

Am Freitag hat sich der EU-Gipfel in Brüssel hauptsächlich mit der Bewältigung der Corona-Krise in Europa beschäftigt. Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Anschluss betonte, habe es „eine intensive Diskussion“ gegeben, obwohl das Thema „auf der Tagesordnung des Rates nicht vorgesehen war“. Man habe dies aber eingefordert, da es „Bereiche gebe, wo eine europäische Abstimmung wichtig wäre“. Ein „zweiter Lock-Down in Österreich“ müsse unbedingt verhindert werden, so Kurz.

So gebe es etwa bei Reisewarnungen und Quarantäneregeln unterschiedliche Bestimmungen in den einzelnen Staaten, erklärte Kurz. Es wäre notwendig bei Reisen, neben Quarantäneregeln auch „auf Tests zu setzen“, damit ein Minimum an Reisen gewährleistet werden könne. Die Europäische Kommission leiste eine gute Arbeit bei der Beschaffung eines Impfstoffes, erklärte der Bundeskanzler.

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„Regeln innerhalb Europas besser koordinieren“
Nun gelte es aber die Regeln innerhalb Europas besser zu koordinieren. Hier habe es bei vielen Regierungschefs ein Verständnis dafür gegeben, dass es einheitliche Regelung bei Reisen geben müsse. Der Sommer habe gezeigt, dass „Tourismus möglich“ sei, wenn es entsprechende Konzepte gebe. Die Diskussion beim Gipfel sei ein „erster Schritt in die richtige Richtung“ gewesen.

„Licht am Ende des Tunnels“
Der Herbst und Winter würden sehr herausfordernd werden, so Kurz. Es zeige sich aber, dass seine Einschätzung, dass es „Licht am Ende des Tunnels“ gebe und man die Pandemie bis Sommer 2021 bewältigt habe, „zunehmend realistisch“ sei. In weiten Teilen Europas gebe es jedoch derzeit eine Verschlechterung der Situation. So gebe es etwa massive Steigerungen der Infektionsraten in Ungarn, Großbritannien, Belgien, den Niederlanden und anderen Staaten.

Vor allem Ansteckungen im privaten Bereich müssten verhindert werden, forderte der Kanzler, denn das sei der „Ort, wo die Ansteckungen stattfinden“. Hier gelte es vor allem junge Menschen zu überzeugen, denn eine Zunahme der Ansteckungen führe zu massiven Belastungen für die Wirtschaft und dies müsse vermieden werden, so Kurz.