Pläne „in Schublade“

Regierung diskutiert über zusätzliche Maßnahmen

Trotz zum Teil bereits scharfer Maßnahmen steigt die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus weiter an. In der vergangenen Woche wurde die 1000er-Marke mehrmals überschritten, und auch am Montag lag man mit 979 neuen Corona-Fällen nur knapp darunter. Die Lage wird von der Bundesregierung nun evaluiert - der Fokus liege dabei auf „gezielten regionalen Maßnahmen“. Pläne für verschiedene Szenarien liegen dabei offenbar „in der Schublade“, wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bereits Ende der Vorwoche gesagt hatte.

„Zusätzliche Maßnahmen werden in der Bundesregierung aktuell diskutiert. Der Fokus liegt dabei vor allem auf gezielten regionalen Maßnahmen“, hieß es am Montag auf Anfrage der APA im Gesundheitsressort. Auf Spekulationen, welche Maßnahmen konkret verschärft werden könnten, wollte man sich wie bereits in der Vorwoche nicht einlassen, auch ein mögliches Datum wurde nicht genannt.

Kanzleramt: Lage wird jeden Tag neu beurteilt
Im Kanzleramt wurde bestätigt, dass man die Lage jeden Tag neu beurteile. Verwiesen wurde auch darauf, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in den vergangenen Wochen immer wieder auf schärfere Maßnahmen gedrängt habe. Sowohl im Gesundheitsministerium als auch im Kanzleramt betonte man, dass regional bereits schärfere Maßnahmen umgesetzt wurden, wie jetzt erst am Wochenende im Salzburger Tennengau, wo ab Dienstag unter anderem ein Partyverbot, eine frühere Sperrstunde sowie strenge Regeln für Kindergärten und Turnhallen gelten werden.

Spekulationen gehen in Richtung private Feiern und Sperrstunde
Spekuliert wurde zuletzt, dass zumindest in orangen Regionen auf der Corona-Ampel die Zehn-Personen-Beschränkung für private Feiern auf fünf Personen reduziert werden könnte und die derzeit in Vorarlberg, Tirol und Salzburg auf 22 Uhr vorverlegte Sperrstunde in Lokalen österreichweit kommen könnte. Einzelmaßnahmen werden von Regierungsseite aber weiterhin ebenso wenig bestätigt wie die möglicherweise verlängerten Herbstferien in den orangen Bezirken.

Pläne für Szenarien „in der Schublade“, aber kein Lockdown
Bestätigt hatte Anschober am vergangenen Freitag aber, dass er zusätzliche Maßnahmen „in der Schublade“ habe, ohne konkret auf Details einzugehen. Dass die Behörden entsprechende Überlegungen anstellten, verteidigte er als „höchst professionell“.

Einen möglicherweise bevorstehenden zweiten Lockdown schloss er jedoch de facto aus und betonte, dass dies gesetzlich nur vor einem flächendeckenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems möglich wäre, wovon man aber „meilenweit entfernt“ sei.