Verordnung „zeitnah“

Neue Corona-Maßnahmen: Empfindliche Strafen drohen

Ab Montag gelten in Österreich neue Verschärfungen bei den Maßnahmen im Kampf gegen die stetig steigenden Corona-Zahlen. Wer sich dann nicht an die neuen Vorschriften für private Zusammenkünfte oder in der Gastronomie hält - Feiern in Innenräumen werden auf zehn Personen begrenzt, die Sperrstunde von 1 Uhr gilt künftig auch für geschlossene Veranstaltungen (siehe Video oben) -, muss mit empfindlichen Strafen rechnen, wie das Innenministerium am Freitag betonte. Die dazu passende Verordnung soll „zeitnah“ fertig werden.

• Bei Missachtung der Zehn-Personen-Regel in Innenräumen kann die Bezirksverwaltungsbehörde nach Anzeige der Polizei eine Strafe bis zu 1450 Euro festlegen. Grundlage ist hier das Epidemiegesetz.
• Noch teurer wird es in der Gastronomie, in diesem Fall auf Grundlage des Covid-19-Maßnahmengesetzes. Der Strafrahmen der Bezirksverwaltungsbehörde beträgt hier für Gäste, etwa bei Nichteinhalten der Sperrstunde, bis zu 3600 Euro.
• Für Gastronomen, die sich nicht an die Maßnahmen halten, gilt sogar ein Strafrahmen bis zu 30.000 Euro.

Neue Verordnung soll „zeitnah“ kommen
Die am Donnerstag angekündigten Verschärfungen werden nun vom Gesundheitsministerium in eine Verordnung gefasst. Diese - eine Novelle zur Lockerungsverordnung - soll „zeitnah“ fertig werden, hieß es am Freitag auf APA-Anfrage. In Kraft treten soll sie am Montag um 0.00 Uhr.

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Vorgesehen ist, dass die Teilnehmerzahl bei privaten Treffen in Innenräumen auf zehn beschränkt wird, zuletzt waren es noch 50. Im privaten Bereich gilt dies nur als Empfehlung. Begräbnisse sind ausgenommen. In der Gastronomie wird die Maskenpflicht auf die Gäste ausgeweitet, solange sie nicht an ihren Plätzen sitzen. Die Sperrstunde wird generell auf 1 Uhr festgelegt, Barbetrieb ist nicht erlaubt.

Um Hälfte mehr Patienten auf Intensivstationen
Die neuen Verschärfungen folgen auf einen stetigen Anstieg der Corona-Zahlen: Die Anzahl der aktiven Fälle hat sich mit 7447 innerhalb von drei Tagen um 1253 erhöht. Der jüngste Anstieg bei den Neuinfektionen beträgt 808 binnen 24 Stunden, 407 wurden seit Donnerstag als genesen eingestuft. Auch die Hospitalisierungen nehmen zu: 334 Patienten müssen derzeit in Spitälern behandelt werden, 62 von ihnen auf Intensivstationen.

Anschober: „Weckruf ging durch die Bevölkerung“
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gab sich in einer Presseaussendung zuversichtlich, dass eine befürchtete exponentielle Entwicklung abgewendet werden kann, „denn es scheint jetzt nach dem Weckruf durch die Ampelschaltungen und die Entwicklung der Zahlen ein Ruck durch die Bevölkerung zu gehen“. Die mit Wochenbeginn in Kraft getretene weitreichende Maskenpflicht werde „außerordentlich gut eingehalten. Das erinnert an das hohe Verantwortungsgefühl der Bevölkerung im Frühling“, konstatierte der Gesundheitsminister.

Minister Anschober machte sich persönlich ein Bild davon, wie gut sich die Bevölkerung an die Maskenpflicht hält - wie etwa in der U-Bahn.

(Bild: APA/Robert Jäger)

Anschober zeigte sich überzeugt, dass auch die von der Bundesregierung beschlossenen verschärften Maßnahmen, die ab kommendem Montag zu beachten sind, von der Bevölkerung „akzeptiert und umgesetzt werden. Wenn das gelingt, haben wir eine gute Chance, die Entwicklung wieder zu stabilisieren.“ Derzeit sei die Entwicklung jedoch „eine besorgniserregende“.