04.09.2020 20:05 |

Aufregung um Ampel

Kogler: „Sollen alle einmal auf den Boden kommen“

Als „obskures Konstrukt“ hat der Linzer Bürgermeisters Klaus Luger (SPÖ) die Corona-Ampel bezeichnet, Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wies diese Kritik am Freitagabend brüsk zurück. Im „Puls24“-Interview meinte der Grünen-Chef: „Ich halte die Aufregung für künstlich“ und wirft Luger vor, „nicht einmal die Rechtslage internalisiert“ zu haben.

Nicht jeder Bürgermeister, der etwas nicht verstehe, sei gleich handlungsanleitend für die Politik, spricht Kogler Richtung Linz und meint weiters: „Wenn es Einzelnen nicht gefällt, wird man in der Bundesregierung damit leben können.“ Koglers Vorschlag: „Die sollen alle einmal auf den Boden kommen.“

Luger hatte unter anderen angekündigt, die bei „Gelb“ von der Regierung vorgesehenen Maßnahmen nicht umsetzen zu wollen. Für Luger, der sich inhaltlich mit dem oberösterreichischen ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer auf einer Linie sieht, ist die „Farbgebung absolut nicht nachvollziehbar und steht in keiner Relation zur Realität in der Stadt“.

Kritik auch aus Wien
Kritik war diesbezüglich auch von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig gekommen. Er bemängelte vor allem die fehlende Transparenz. „Die Kriterien für die Ampel-Stellung müssen nachvollziehbar sein“, forderte der Stadtchef in einer Aussendung. Die Bundeshauptstadt will nun einmal auf den rechtlichen Rahmen des Bundes warten.

Was die Entscheidung für die Farbgebung anbelangt, sei „nach wie vor nicht ganz klar, wie die Veränderungen der Ampel zustande kommen und welche konkreten Auswirkungen sie nach sich ziehen“, so Ludwig. Wien sei aber selbstverständlich bereit, konstruktiv bei der Corona-Ampel mitzuarbeiten.

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