20.06.2020 10:11 |

„Unsere Verantwortung“

Welche Parteichefs das Volksbegehren unterstützen

Werden die Parteichefs das Klimavolksbegehren, für das am Montag die Eintragungswoche startet, unterschreiben oder nicht? Die „Krone“ hat bei ihnen nachgefragt. Von Grünen, SPÖ und NEOS kommt Unterstützung, von ÖVP und FPÖ hingegen nicht.

Als einer der Ersten hat Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler eine Unterstützungserklärung für das Klimavolksbegehren abgegeben. „Die Ziele des Volksbegehrens waren und sind auch die der Grünen und meine“, sagt er. Und: „Jetzt kämpfen wir in Regierungsfunktion dafür, die Weichen für mehr Klimaschutz zu stellen.“

Oppositionelle Unterstützung
Seitens der Opposition kommt von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und NEOS-Frontfrau Beate Meinl-Reisinger Unterstützung. „Der Schutz von Klima und Natur ist unsere Verantwortung für die nächsten Generationen“, sagt Rendi-Wagner. Für Meinl-Reisinger brauche es von der Regierung in Sachen ökosoziale Steuerreform „jetzt Mut, die Krise für eine echte Erneuerung zu nützen“.

ÖVP verweist auf Regierungsprogramm
ÖVP-Chef und Kanzler Sebastian Kurz wird das Volksbegehren nicht unterschreiben, verweist aber darauf, dass man „sowohl im Regierungsprogramm wie auch im Konjunkturpaket einen nie da gewesenen Schwerpunkt auf den Klimaschutz gelegt“ habe.

Hofer vermisst Forderungen
Auch FPÖ-Chef Norbert Hofer wird nicht unterschreiben: „Vieles, was mir wichtig ist, finde ich bei den Forderungen dieses Volksbegehrens nicht.“ Zentral für ihn sei die Energiewende: „Methanisierung, Wasserstoffproduktion – das vermisse ich.“

Sandra Schieder, Kronen Zeitung

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