Das große Interview

Geben Sie jetzt den Ton an, Herr Doskozil?

Politik
02.02.2020 06:00

Nach seinem historischen Wahlsieg am vergangenen Sonntag spricht Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (49) über Fehler der Sozialdemokratie, linke Eliten und seine Stimmbanderkrankung.

Das alte Landhaus in Eisenstadt: Im Büro von Hans Peter Doskozil im ersten Stock fühlt man sich ein wenig wie in einer Kunstausstellung. Allerlei Exponate und Präsente stehen da herum, an den Wänden hängen moderne Gemälde und gerahmte Fotos, Landeshauptmann-Wein im Regal, eine gelb leuchtende Figur, auf der steht: „Kein Uhudler für China!“ „Das Kreuz an der Wand ist ein Geschenk unseres Bischofs“, sagt Doskozil mit seiner flüsternden Stimme, seiner Meinung nach müssten die Kreuze in den Klassenzimmern bestehen bleiben, „weil es da um Glauben, Tradition und Werte geht.“

Der neue Messias der SPÖ - eine Absolute erreichte sein Vorgänger Hans Niessl zuletzt vor 15 Jahren - spricht gern über den gesellschaftspolitischen Spagat, mit dem er die Wahl gewonnen hat. Auch privat erlebt „Dosko“ gerade einen Höhenflug. Ende Mai heiratet er seine Lebensgefährtin Julia. Statt eines Verlobungsrings trägt er, wie sie, ein Lederband am linken Handgelenk.

„Krone“: Herr Landeshauptmann, wie fühlt sich der fulminante Sieg mit einigen Tagen Abstand an?
Hans Peter Doskozil: Seit Sonntagnachmittag sind eigentlich alle um mich herum euphorisiert. Ich selbst habe es erst nach der ZiB 2 so richtig realisiert. Wir haben tatsächlich die Absolute geschafft! Ich kann mich noch erinnern, dass der Christian, unser Geschäftsführer, gesagt hat: So, nun ist es fix, es kann sich in der Schwankungsbreite nichts mehr ändern. Jetzt, nach ein paar Tagen, geht es um etwas anderes: In den Gesprächen, die ich mit allen Parteien führe, auch die Enttäuschung wahrzunehmen. Zu sehen, wie schwer es für sie ist, die Ämter zu verlieren. Zu signalisieren, dass eine absolute Mehrheit zwar formal eine Alleinregierung bedeutet, ich aber trotzdem ein Miteinander anstrebe, keinen Absolutismus.

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Gerade in der Stunde des Sieges ist es wichtig, die Enttäuschung der anderen wahrzunehmen, nicht hochmütig zu werden.

Der Wahlsieger über Hochmut

Ist es schwierig, da Hochmut zu vermeiden?
Gerade in der Stunde des Sieges ist es wichtig, nicht hochmütig zu werden, die Empathie nicht zu verlieren. Nicht zu vergessen, woher man kommt und was für ein Glück man hat. Und auch, für wen man das alles macht.

Glauben Sie, Bruno Kreisky hat am letzten Sonntag im Himmel eine Träne verdrückt?
Ja, das glaube ich. Ich habe ihn ja nie persönlich kennengelernt. Aber als Kind - mein Vater war sehr politikinteressiert - habe ich Bruno Kreisky öfter im Fernsehen gesehen als das Betthupferl. Kreisky hatte diese Empathie für die Menschen, er hat den gesellschaftspolitischen Spagat geschafft, einerseits als großer Sozialdemokrat in die Geschichte einzugehen, aber andererseits auch sehr konsequent Politik für jene zu machen, die vielleicht nicht seine Kernwähler waren, die Bauern zum Bespiel. Kreisky war ein gutes Beispiel dafür, dass jeder Politiker zwar aus einer Partei kommt und für gewisse Werte steht, dass er aber Verantwortung trägt für alle, nicht nur für die eigene Klientel.

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Kreisky habe ich als Kind öfter im Fernsehen gesehen als das Betthupferl. Vielleicht hat er am Sonntag im Himmel eine Träne verdrückt.

Hans Peter Doskozil über Bruno Kreisky

Haben Sie Verständnis dafür, dass die Bundespartei an Ihrem Sieg so emsig mitgenascht hat? Frau Rendi-Wagner und Herr Ludwig standen beim Jubeln in der ersten Reihe, Sie dahinter.
Das hat sich zufällig so ergeben. Wer wo steht, ist mir komplett egal. Wir sind trotz aller Unterschiede noch immer eine Partei. Das kann man nicht oft genug betonen.

Ein Leser hat uns geschrieben: Doskozils Erfolg hat drei Gründe. Der rechte Migrationskurs, der linke Mindestlohnkurs und seine ramponierte Stimme. Würden Sie das so unterschreiben?
Ich mag diese Rechts-Links-Kategorisierung nicht. Ich würde eher sagen, ich habe Politik mit Vernunft und Hausverstand, aber auch mit einem humanistischen Zugang gemacht. Ich glaube nicht, dass die Leute mich wegen meiner Stimme gewählt haben, sondern weil ich vieles eben nicht nur angekündigt habe. Mindestlohn, Pflegemodell, Gratiskindergarten, Gratis-Englischunterricht, Biowende: Wir hätten das politisch rauf- und runterspielen, vielleicht eine Volksbefragung machen können. Aber wir haben einen anderen Weg gewählt. Den Weg der Umsetzung. Das signalisiert aus meiner Sicht Glaubwürdigkeit und Vertrauenswürdigkeit, zwei Werte, die in der Politik weitgehend verlorengegangen sind.

Und wie viel von den plus acht Prozent sind Ihrer geschwächten Stimme zuzuschreiben?
Ich hoffe null Prozent. Ich wollte nie Mitleid, das darf keine Kategorie in der Politik sein.

Der letzte Sonntag war auch ein großer Tag für die Sozialdemokratie, der Beweis, dass sie doch noch Wahlen gewinnen kann. Geben Sie jetzt in der Partei den Ton an?
Schauen Sie, ich wollte mit meiner Themensetzung niemanden ärgern und auch niemanden vorführen. Wir haben diese Themen gesetzt, weil ich zutiefst davon überzeugt bin, dass sie die richtigen sind. Und ich bin auch zutiefst davon überzeugt - um das jetzt vorsichtig zu beantworten - dass diese Themen gerade in der momentanen Situation der Sozialdemokratie, wo die Identität verloren geht, wo sich die Menschen fragen, wofür brauchen wir eigentlich die Sozialdemokratie, Antworten geben können. Beim Pflegemodell haben wir es schon geschafft, dass die Bundesebene das aufnimmt und umsetzt. Der nächste Schritt ist für mich der Mindestlohn. Diese Diskussion kann ich nicht über eine Steuerreform führen, wie es Sebastian Kurz macht.

Sondern?
Die Sozialdemokratie muss die Diskussion führen, wie viel Arbeit wert ist, wie viel Menschen zum Leben brauchen. Wenn die Mindestsicherung für eine Person rund 900 Euro beträgt und es Einkommenssituationen gibt, die bei 1100 oder 1200 Euro liegen, dann ist etwas nicht in Ordnung. Es ist falsch zu fragen, warum die einen so viel Mindestsicherung bekommen. Man muss diskutieren, warum die anderen nur 1100 oder 1200 Euro verdienen!

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Vor den Themen Migration und Mindestlohn darf sich die SPÖ nicht wegducken. Wir können nicht sagen: Uns geht es super, wir sind auf dem richtigen Weg.

Hans Peter Doskozil

Lässt sich Ihr konsequenter Migrationskurs überhaupt auf die Bundes-SPÖ umlegen? Daraus schlägt ja schon die ÖVP Kapital.
Es geht nicht darum, wer das Thema schon besetzt hat. Es geht darum, sich in die Sichtweise des Wählers zu versetzen. Politik ist ja im Grunde überhaupt nicht kompliziert. Der Wähler will ganz einfach, dass Politiker jene Fragen, die ihn betreffen und berühren, aufgreifen. Migration ist so eine Frage. Kein Politiker, der heute Verantwortung hat, sei es auf Bundes- oder auf Landesebene, kann sich vor diesem Thema wegducken. Wenn sich die SPÖ darum nicht kümmert, wird sie bestraft werden.

Die nächsten Wahlen sind in Wien. Also müsste SPÖ-Chef Michael Ludwig sich jetzt darum kümmern?
Ich will niemandem, schon gar nicht Michael Ludwig, ausrichten, worum er sich kümmern muss. Michael Ludwig ist ein noch erfahrenerer Politiker als ich, er kennt die Wiener Seele sehr gut und wird wissen, welche Themen er in Zukunft ansprechen wird. Vielleicht schaut er ein bisschen aufs Burgenland, das würde mich freuen.

In Wien werden die Karten neu gemischt, wie sehen Sie die Chancen für seine erste Wahl?
Auch der Bürgermeister von Wien wird wahlkämpfen müssen. Ich gehe aber davon aus, dass Michael Ludwig Bürgermeister bleiben wird. Es wird sich die Frage stellen: Rot-Grün oder Rot-Türkis. Ich glaube nicht, dass sich eine Dirndlkoalition ausgehen wird. Und was die Grünen betrifft, hat man ja im Burgenland gesehen, was dann trotz der Umfragen das Ergebnis war.


Heißt es, Sie erwarten ein grünes Minus?
Man wird die Grünen auch an den Taten in der Bundesregierung messen. Mich hat massiv überrascht, dass die Grünen plötzlich beim Kopftuchverbot und bei der Sicherungshaft mitgehen. Dass der Vizekanzler, als es um E-Mobilität gegangen ist, meinte, naja, ein Dienstauto braucht er schon. Und auf die Frage, wann er auf ein Elektroauto umsteigt, sagt: „Schauen wir mal.“ Da werden grüne Grundsätze über Bord geworfen, und das wird sich meiner Meinung nach rächen.

Braucht die SPÖ eine Neuausrichtung?
Also in Wien habe ich weniger Bedenken. Ich mache mir viel mehr Sorgen darüber, was passiert bei der übernächsten Wahl in Oberösterreich? Was passiert in jenen Ländern, wo wir einmal traditionell stark waren, wo wir Landeshauptleute gehabt haben? Warum sind wir dort, wo wir sind? Das muss die Aufgabe der Sozialdemokratie sein. Nicht immer nur mit dem Finger auf die Bundesebene zu zeigen, sondern sich dort, wo wir schon Halt verloren haben, wieder zu festigen.

Haben Sie das Buch von Gerhard Zeiler, „Leidenschaftlich rot“, gelesen?
Das werde ich auch nicht lesen.

Warum nicht?
Das sind Zurufe von außen, die dann auch noch öffentlich inszeniert werden. Man erliegt dieser Verlockung sehr leicht. Davon halte ich wenig. Da telefoniere ich lieber mit Franz Vranitzky oder tausche mich mit Hannes Androsch aus. Deren Meinung ist mir wichtiger als so ein Buch.

Sie haben nach der letzten Wahl gesagt, die SPÖ wäre im Moment gar nicht regierungsfähig. Ist das immer noch so?
Das habe ich zu den internen Diskussionen, zu den Positionierungsdebatten, zum Umgang miteinander gesagt. Da wurde der Wahlkampf oft auf einer sehr tiefen persönlichen Ebene geführt, teilweise beleidigend. Da wurden Grenzen überschritten. Einmal habe ich in Tirol auf einem Plakat gelesen: Rot-Blau, unter aller Sau! Das haben sich eigene Parteigenossen ausgedacht. In Niederösterreich haben sie mir in Anlehnung an die 71 Toten im Flüchtlings-Lkw 71 Paar Schuhe hingestellt. Das geht nicht.

Ist Pamela Rendi-Wagner die Richtige an der Spitze?
Sie ist jetzt die Richtige an der Spitze. Wir dürfen jetzt keine Obmann- bzw. Obfrau-Debatte führen. Wir dürfen auch nicht sagen: Uns geht es super, wir sind auf dem richtigen Weg. Mit einer Obmanndebatte oder möglicherweise mit einer Neubesetzung würden wir aber nur strukturelle und thematische Probleme überdecken. Das haben wir schon zweimal gemacht. Bei Kern ist das offen zutage getreten. Daher sollten wir Strukturen und Themen klären, intern diskutieren, aber uns dann irgendwann festlegen. Und dann von den Ländern einfordern, was immer vom Bund eingefordert wird: Wahlen zu gewinnen.

Sie sagen, es darf keine Obmann-Debatte geben. Es gibt sie aber. In der Kanzlerfrage liegen Sie vor Rendi-Wagner. Wären Sie der bessere SPÖ-Chef?
Die Frage stellt sich jetzt nicht. Ich kann doch nicht vor den Wahlen hergehen und sagen „Ich bleibe im Burgenland“ und dann drei Tage später sagen „Jetzt gehe ich nach Wien!“

Aber in fünf Jahren könnten Sie es sagen.
Was in fünf, in zehn oder in 15 Jahren ist, weiß ich nicht. Vielleicht bin ich in zehn Jahren gar nicht mehr in der Politik.

SP-Chef, ist „Dos ko zil“?
Kreativ! Das klingt schon fast nach Kulturförderung - Lacht.

Schließen Sie es aus?
Ich habe versprochen, bis 2025 im Burgenland zu bleiben. Und was in zehn Jahren ist, kann niemand sagen. Wenn ich zum Beispiel vor der nächsten Landtagswahl feststelle, dass ich es nicht mehr schaffe, die Partei weiterzutragen, dann könnte es auch sein, dass ich aufhöre.

Sie werden immer wieder dem „rechten Flügel“ der SPÖ zugeordnet. Sie selbst haben gesagt, Ihnen sei egal, was „die linken Eliten denken“? Wer ist damit gemeint?
Die linken Eliten sind für mich, ohne sie persönlich zu benennen, diejenigen, die das Gemeinsame, die Toleranz, das gegenseitige Verständnis als Werte ganz hoch ansiedeln und vor sich hertragen wie einen Messias. Wenn andere aber eine andere Meinung vertreten als sie, dann ist es vorbei mit der Toleranz und dem Verständnis, dann werden die als „rechte Idioten“ abgestempelt. Diese Eliten predigen Wasser und trinken Wein. Sie glauben, es gibt nur eine Wahrheit, und zwar ihre.

Herr Landeshauptmann, strengt das Reden Sie eigentlich sehr an oder tut es weh?
Es tut nicht weh, es strengt nicht an, es ist nur eine Herausforderung, dass die Stimmbänder entsprechend schließen. Das ist aber eine Sache des Sprachtrainings.

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Meine Stimme wird nie mehr ganz hergestellt werden. Aber sie wird so hergestellt, dass ich weiter Politik machen kann.

Doskozil über seine Erkrankung

Finden Sie es okay, wenn bei „Willkommen Österreich“ mit Ihrer Stimme Witze und Quote gemacht werden?
Ich bin da niemandem böse und habe eine sehr dicke Haut. Das habe ich schon als Polizist gelernt: Als wir einmal bei einer Demonstration mit Eiern beworfen wurden, war das wirklich unangenehm. Aber ich wusste genau, kein einziger Demonstrant hat mich als Person gemeint, also den Hans Peter, sondern er hat den Polizisten beworfen. Diese Differenzierung muss man machen. Auch bei „Willkommen Österreich“ meinen sie den flüsternden Politiker, nicht den Menschen mit der schwachen Stimme. Deshalb bin ich auch in keinster Weise beleidigt.

Wann wird die nächste Operation sein?
Ich werde das noch im Februar entscheiden. Entweder schnell, Anfang März, oder noch vor dem Sommer.

Rechnen Sie damit, dass Ihre Stimme wieder ganz hergestellt wird?
Nein. Meine Stimme wird nie mehr ganz hergestellt werden, dessen muss ich mir bewusst sein. Aber sie wird so hergestellt, dass ich auf der einen Seite weiter Politik machen kann und auf der anderen Seite nicht gezwungen werde, irgendwo zu singen. - Lacht.

Glauben Sie, mit der jetzigen Stimme könnten Sie auch eine Bundeswahl gewinnen?
Ich glaube zumindest, dass ich einen Wahlkampf schlagen könnte. Und wenn ich auf die richtigen Themen setze und Zuspruch habe, dann kann ich damit natürlich auch eine Wahl gewinnen.

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Alles hat einen Sinn. Durch meine Erkrankung habe ich erkannt, was wirklich wichtig ist im Leben. Meine Familie, meine Kinder, meine Freunde.

Der Landeshauptmann über Prioritäten

Sehen Sie einen tieferen Sinn hinter Ihrer Erkrankung?
Nur den, dass Rückschläge kein Grund sind, ins Negative zu kippen. Auch wenn es momentan wie ein Drama aussieht, in zwei, drei Jahren kann man es wieder positiv sehen. Durch meine Erkrankung habe ich erkannt, was wirklich wichtig ist im Leben. Meine Familie, meine Kinder, meine Freunde. Ich habe gemerkt, dass Politik nicht alles ist.

Sind das österreichische Ärzte, denen Sie vertrauen?
Es sind nicht nur österreichische Ärzte. Ich sage das ganz offen: Wir diskutieren derzeit noch die Operationsmethode. Ich möchte verschiedene Meinungen haben, ich möchte in dieser Frage keine Fehler machen.

Sie haben letzten Sonntag nach der „Absoluten“ gesagt, das sei der schönste Tag in Ihrem Leben gewesen. Was sagen Sie am 30. Mai, dem Tag Ihrer Hochzeit?
Sowas sagt man in der Euphorie. Ich hatte dieses Wahlergebnis nicht im Traum erwartet, die Eindrücke, die da auf dich hereinprasseln, sind immens. Deshalb wird es auch sicher einer der schönsten Tage meines Lebens bleiben. Aber es waren auch schönste Tage meines Lebens, als meine Kinder auf die Welt gekommen sind. Es war ein schönster Tag meines Lebens, als ich meine Stimmbanddiagnose bekommen habe und sich herausstellte, dass ich trotzdem noch Politik machen kann. Und es wird einer der schönsten Tage im Leben sein, mit 50 einen Menschen gefunden zu haben, mit dem ich so harmoniere, dass ich noch einmal heiraten will.

Wahlsieg, Operation, Hochzeit
Geboren am 21. Juni 1970 in der Steiermark, aufgewachsen im Burgenland, wo er viele Jahre SP-Gemeinderat in Grafenschachen war. Neben seiner Tätigkeit bei der Polizei studiert Doskozil Jus. Ab 2012 Landespolizeidirektor des Burgenlandes. 2016 bis 2017 ist er Verteidigungsminister, danach Landesrat und seit 28. Februar 2019 Landeshauptmann und SP-Chef im Burgenland. Im Frühjahr muss sich Doskozil einer weiteren Stimmband-Operation unterziehen. Am 30. Mai heiratet der zweifache Vater die 13 Jahre jüngere Julia Jurtschak.

Conny Bischofberger, Kronen Zeitung

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