01.01.2020 12:22 |

Namen bestätigt

Parteiloser Schallenberg bleibt Außenminister

ÖVP-Chef Sebastian Kurz bestätigte bereits in der „Krone“: Karl Nehammer wird Innenminister, Klaudia Tanner (beide ÖVP) übernimmt das Verteidigungsministerium. Weiters hieß es am Neujahrstag seitens Volkspartei und Grünen, dass der derzeit amtierende Außenminister Alexander Schallenberg weiterhin Außenminister bleibe, der Grüne Rudi Anschober werde Sozialminister. Mit dem Vorarlberger Magnus Brunner gibt es außerdem einen ersten Staatssekretär der künftigen Regierung. Der ÖVP-Politiker wird der grünen Ministerin Leonore Gewessler im riesigen Umwelt- und Infrastrukturministerium zur Seite gestellt.

Auf die Frage, ob er in der nächsten Bundesregierung sein Amt behalten werde, lautete die Anwort Schallenbergs stets: „Nicht Teil meiner Lebensplanung.“ Nun muss der Diplomat adeliger Herkunft, der als Vertrauter von Kurz gilt, umplanen: Der 50-Jährige bleibt im türkis-grünen Kabinett Chefdiplomat.

Pressesprecher mehrerer Außenminister
Den Politzirkus kennt Schallenberg nur zu gut. Ins Außenamt kam er bereits vor mehr als 20 Jahren. Mit dem Aufstieg von Kurz ins Bundeskanzleramt gelang dem langjährigen Pressesprecher mehrerer Außenminister auch sein größter Karrieresprung. Vor seinem Wechsel als Minister in die Expertenregierung von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein leitete Schallenberg die EU-Koordinationssektion im Kanzleramt. In dieser Funktion spielte er eine zentrale Rolle während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2018.

Als Fixstarter im ÖVP-Regierungsteam gelten damit Sebastian Kurz als Bundeskanzler, Gernot Blümel als Finanzminister, Karl Nehammer als Innenminister, Klaudia Tanner als Verteidigungsministerin, Karoline Edtstadler als Europaministerin und Susanne Raab als Integrationsministerin (beide werden im Kanzleramt angesiedelt sein), Elisabeth Köstinger als Landwirtschaftsministerin und Margarete Schramböck als Wirtschaftsministerin. Die Agenden Arbeit, Familie und Jugend wird die politisch noch unbekannte Steirerin Christine Aschbacher übernehmen.

Aufseiten der Grünen gelten Werner Kogler als Vizekanzler, Leonore Gewessler als „Superministerin“ für Klimaschutz, Alma Zadic als Justizministerin und Rudi Anschober als Sozialminister als gesetzt. Alexander Schallenberg soll parteiloser Außenminister bleiben.

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