29.12.2019 06:00 |

Türkis-grünes Finish

Kogler erbt Strache-Ämter, Außenministerium an ÖVP

Jetzt geht es rasch, ÖVP und Grüne wollen die Verhandlungen in den kommenden Tagen abschließen und das Regierungsprogramm vorstellen. Auch die Ämteraufteilung ist so gut wie fixiert. Grünen-Chef Werner Kogler soll nicht nur Vizekanzler, sondern auch Sportminister werden - wie sein Vorgänger Heinz-Christian Strache (FPÖ). In der Nacht auf Sonntag erging die lang erwartete Einladung an die Delegierten der Grünen zum Bundeskongress, der am 4. Jänner stattfinden soll. Die Regierung dürfte damit bis Ende der Woche stehen.

Der 4. Jänner wird ein wichtiges Datum für die Grünen. An diesem Tag soll der Bundeskongress, bestehend aus 276 Delegierten, dem Regierungsprogramm zustimmen. Damit sich das zeitlich ausgeht, wurden in der Nacht auf Sonntag die Einladungen verschickt. Dem Vernehmen nach wird Kogler in den eigenen Reihen auch noch ordentlich die Werbetrommel für die Koalition rühren.

Grünes Nein der Basis gilt als ausgeschlossen
Die Parteispitze will sich keine Blöße geben und schon gar kein mittelmäßiges Ergebnis riskieren. Allerdings ist der Bundeskongress nicht das einzige Gremium der Öko-Partei, davor wird noch der erweiterte Bundesvorstand grünes Licht geben. Dass die Zusammenarbeit mit der ÖVP an der grünen Basis scheitert, ist aber ausgeschlossen, Kogler hat alles fest im Griff.

Kogler ist ein großer Sport-Fan
Und er dürfte schon bald auf den Spuren von Ex-FPÖ-Chef Strache wandeln - natürlich nur, was die Ämter betrifft. Der Steirer - er gilt als großer Sportfan und kickte in der U21-Mannschaft von Sturm Graz - soll neben dem Vizekanzlerbüro auch die Sportagenden übernehmen.

Anschober und Zadic gelten als gesetzt
Ebenfalls grün wird neben dem Mega-Ressort Umwelt und Verkehr (Leonore Gewessler) die Justiz, die Kultur, Soziales, das Frauenressort sowie Wissenschaft und Forschung. Als gesetzt für einen Ministerposten gelten der oberösterreichische Landesrat Rudolf Anschober und die von Peter Pilz’ Liste JETZT gekommene Alma Zadic.

Bleibt Kurz-Vertrauter Schallenberg Außenminister?
Der von so manchen stets als Außenminister gehandelte Lothar Lockl, Strategie- und Politikberater sowie ehemaliger Wahlkampfmanager von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, hat definitiv abgesagt, wie aus Verhandlerkreisen zu vernehmen ist. Ganz abgesehen davon dürfte das Außenministerium nun doch an die ÖVP gehen. Gut möglich, dass Übergangsminister Alexander Schallenberg, ein enger Vertrauter von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, bleibt, auch Ex-Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal ist im Gespräch. Möglich wäre aber auch ein anderer Diplomat.

Eine österreichische von der Leyen fürs Verteidigungsministerium
ÖVP-Chef Sebastian Kurz setzt neben Gernot Blümel (Finanzen) und Karl Nehammer (Inneres) auf Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft), Margarete Schramböck (Wirtschaft) und Karoline Edtstadler (Kanzleramt). Ins Verteidigungsministerium soll auf jeden Fall eine Frau einziehen - ganz nach deutschem Vorbild. Die jetzige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war von 2013 bis 2019 Verteidigungsministerin bei unseren Nachbarn.

Grüne stimmen am 4. Jänner ab
Noch sind die Gespräche zwischen ÖVP und Grünen nicht beendet. Am Nachmittag des 1. Jänner ist eine finale Runde geplant, am 2. Jänner soll das Programm präsentiert werden. In der Nacht auf Sonntag teilten ÖVP und Grüne allerdings mit, dass man einen Abschluss „bis Mitte nächster Woche“ wolle. Am 4. Jänner findet dann der Bundeskongress der Grünen in Salzburg statt. Dort wird dann über die Koalitionsvereinbarung abgestimmt. In der ÖVP ist Kurz nicht an solche statutarischen Vorgaben gebunden.

Man sei bei der Bildung einer möglichen türkis-grünen Bundesregierung in „eine neue, entscheidende Phase eingetreten“, teilten Kurz und Kogler Sonntagfrüh gemeinsam mit. Wesentliche Brocken habe man in den vergangenen Tagen ausräumen können. Die kommenden Tage wolle man für letzte Klärungen nutzen.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung/krone.at

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