Online-Banking

Oberösterreicher gewinnt Patentstreit um TAN-SMS

(Bild: ©tippapatt - stock.adobe.com)

Der Oberösterreicher Bruno Steiner hat vor dem deutschen Bundesgerichtshof einen Patentstreit um das im Online-Banking verwendete TAN-SMS-Verfahren gewonnen. Steiners TeleTan Software GmbH mit Sitz in Steyr habe sich vor dem Höchstgericht in Karlsruhe gegen die Sparda-Bank West durchgesetzt, hieß es in einer Unternehmensmitteilung am Dienstag.

Das Urteil erging am 1. Oktober 2019. Konkret haben die deutschen Höchstrichter eine Nichtigkeitsklage gegen das TAN-SMS-Patent zurückgewiesen. TeleTan sieht damit nun den Weg geebnet für zahlreiche weitere Klagen gegen deutsche Banken.

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Streit um Lizenzgebühren
Steiner streitet seit mehr einem Jahrzehnt mit Banken in Deutschland und Österreich, weil diese keine Lizenzgebühr für den Einsatz von TAN-SMS entrichteten. Das Patent „für die sichere Durchführung von Transaktionen mittels mehrerer Authentifizierungscodes“ war 2001 von Steiners Geschäftspartner Werner Losekamm beim Europäischen Patentamt angemeldet worden. Die Sparda-Bank West hatte vor Gericht argumentiert, das Patent hätte nie erteilt werden dürfen.

In Österreich ist der Streit mit den Banken inzwischen beigelegt. Laut Medienberichten einigte sich als letztes Institut Ende 2018 die Raiffeisen mit TeleTan, nachdem das Handelsgericht Wien der Raffeisen Landesbank Oberösterreich aufgetragen hatte, die Verwendung ihres Online-Bankings in der damaligen Form zu unterlassen. Die Bank war zuvor der Ansicht, dass das von ihr eingesetzte Sicherheitsverfahren mit der patentierten Lösung der Firma TeleTan technisch nicht vergleichbar sei.

Klage gegen A1 am Laufen
Aktuell geht TeleTan in Österreich laut eigenen Angaben gegen die Telekom Austria vor, weil ein Autorisierungssystem auf der A1-Webseite das eigene Patent verletzen könnte. Steiner reichte dazu Klage und Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung beim Handelsgericht Wien ein.

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Von Banken weltweit in Verwendung
TAN-SMS oder auch TAC-SMS, mTAN und smsTAN genannte Verifizierungsverfahren werden seit vielen Jahren von Banken weltweit eingesetzt. Sie haben Online-Überweisungen sicherer gemacht. Auch abseits der Finanzbranche hat sich das Verfahren etabliert. So basiert in Österreich die Handysignatur auf SMS-Codes.

Große Internetkonzerne wie Google, Facebook und Amazon bietet für den sicheren Login ebenfalls eine Zwei-Faktor-Authentifizierung mittels SMS an. Viele Unternehmen stellen jedoch seit Längerem auf App-basierte TAN-Verfahren um, weil diese günstiger sind und als sicherer gelten.