Gurgiser fordert Kosten-Nutzen-Analyse für Anträge

Das bürgerforum tirol von Fritz Gurgsier und Thomas Schnitzer gilt im Landtag als konstruktive Opposition. Das haben sie nun auch wieder mit einem Dringlichkeitsantrag unter Beweis gestellt. Darin fordern sie, dass künftig alle Anträge im Landtag einer Kosten-Nutzen-Rechnung unterzogen werden.

"Gerade in Zeiten wie diesen, in denen die Einnahmen rückläufig und die Ausgaben im Steigen sind, müssen wir jeden Euro drei Mal umdrehen. Daher sollte jeder Antrag einer Kosten-Nutzen-Rechnung unterzogen werden. Wir werden mit gutem Beispiel vorausgehen", so Gurgiser zur "Krone".

Ziel sei es auch, die Qualität der Anträge zu erhöhen, indem man bei der Berechnung der Kosten für den Steuerzahler dieselbe Sorgfaltspflicht an den Tag legt, wie man sie im privaten oder betrieblichen Bereich macht, um seinen Kindern nicht einen Schuldenberg zu hinterlassen. Dem Antrag wurde die Dringlichkeit zwar nicht zuerkannt, doch er wird im Finanzausschuss behandelt – und dann hoffentlich im Sinne der Steuerzahler rasch umgesetzt. Denn es gibt keinen rationalen Grund, diesen Vorschlag nicht umzusetzen...

von Markus Gassler, Tiroler Krone