Statt Van Rompuy

Leterme erneut zum belgischen Premier ernannt

Der flämische Christdemokrat Yves Leterme ist am Mittwoch von König Albert II. erneut zum Ministerpräsidenten Belgiens ernannt worden. Der bisherige Regierungschef Herman Van Rompuy ist zuvor wegen seines bevorstehenden Wechsels an die Spitze der Europäischen Union als ständiger Ratspräsident zurückgetreten, der König hat Mittwoch früh das Rücktrittsgesuch angenommen.

Leterme (49), zuletzt Außenminister, war bis Ende vergangenen Jahres schon einmal belgischer Premier, trat aber wegen eines Skandals um die Zerschlagung der belgischen Fortis-Bank zurück. Seiner Regierung wurde versuchte Einflussnahme auf die Justiz vorgeworfen. Die Untersuchung der damaligen Vorgänge ist noch nicht abgeschlossen, Leterme sieht sich mit Blick auf die bisherigen Erkenntnisse aber rehabilitiert.

Das neue Kabinett, in dem es nur zu wenigen Umbesetzungen kam, wurde am Mittwoch vereidigt. Für Leterme selbst rückt als Außenminister Steven Vanackere nach, der bisher als Vize-Ministerpräsident für den öffentlichen Dienst und institutionelle Reformen zuständig war. Seinen Posten übernimmt Inge Vervotte, die zuletzt Abgeordnete im belgischen Parlament war.

Dauerkonflikt zwischen Flamen und Frankophonen
Leterme war 2007 in Flandern als Sieger aus den belgischen Wahlen hervorgegangen, benötigte aber ein Dreivierteljahr für eine Regierungsbildung. Hintergrund der Schwierigkeiten war der Dauerkonflikt zwischen Flamen und Frankophonen, der Belgien auch in den kommenden Monaten beschäftigen dürfte. Albert II. beauftragte am Dienstag einen anderen Ex-Ministerpräsidenten, Jean-Luc Dehaene, in dem Streit zu vermitteln. Leterme, der in der Vergangenheit die frankophonen Belgier wiederholt vor den Kopf gestoßen hat, soll die Last des Konflikts offensichtlich nicht allein tragen.

Van Rompuy erster hauptamtlicher EU-Ratspräsident
Van Rompuy war vorige Woche zum ersten hauptamtlichen Ratspräsidenten der EU berufen worden. Seine offizielle Ernennung soll mit Inkrafttreten des EU-Reformvertrags von Lissabon am 1. Dezember erfolgen, seine Arbeit als Ratspräsident will der 62-Jährige am 1. Jänner 2010 aufnehmen.