So, 23. September 2018

Sitzungsfreie Zeit:

06.06.2018 11:05

Landtag geht neuneinhalb Wochen in „Sommerferien“

Neun bis neuneinhalb Wochen Sommerferien warten heuer wieder auf Schüler, Lehrer - und 56 Politiker im Landesparlament. So lange ist dort sitzungsfreie Zeit, heuer noch dazu ohne eine im Herbst dräuende Wahl. Trotzdem heiße sitzungsfrei beileibe nicht arbeitsfrei, beteuern die Spitzen der vier Landtagsfraktionen. Aber was tun die auch in der Sommerpause gut bezahlten Abgeordneten in diesen vielen sitzungsfreien Wochen?

Am 5. Juli ist das letzte Landtagsplenum  und erst am 12. Und 13. September geht es mit Ausschusssitzungen zur Vorbereitung des nachsommerlichen Landtags am 20. September weiter. Angesichts dieser langen Sitzungspause stellt sich die Frage: Was tun die Abgeordneten in diesem langen Sommer, das es rechtfertigt, weiterhin 6566,82 Euro brutto an Politikerbezug zu haben? Plus Urlaubsgeld, natürlich. Wir haben diese „freche“ Frage an die vier Landtagsklubs von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen gestellt. Geantwortet haben alle.

Erkenntnisse für den Landtag sammeln
„Sitzungsfrei bedeutet nicht Dauerurlaub“, sagt ÖVP-Politiker Viktor Sigl, als Erster Landtagspräsident hauptverantwortlich für den Landtagsbetrieb: „Die Abgeordneten sind in den Regionen und Gemeinden aktiv, halten Sprechtage ab, pflegen Kontakte zu Bürgern, Einrichtungen und Unternehmen. Und die gesammelten Erkenntnisse fließen dann in die Landtagsarbeit ein.“

Ein bis zwei Wochen Urlaub
Ähnlich sieht es ÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr: „Termine gibt es genug, denn es wird die Herbstarbeit vorbereitet. Hier steht viel an: Integrationsleitbild neu, Gemeindeprüfung neu, Pflege-Zukunft, Karenzmodell.“ Die Arbeit ende ja nicht mit der Landtagssitzung im Juli, betont Kirchmayr: „Die Abgeordneten des Landtages sind in den Bezirken auf zahlreichen Veranstaltungen unterwegs und mit offenen Ohren bei den Menschen. Politik vom Schreibtisch aus funktioniert nicht.“ Die persönlichen Urlaubsansprüche der ÖVP-Klubvorsitzenden sind offenbar bescheiden, denn sie spricht von „ein bis zwei Wochen Urlaub, für die unter dem Jahr sonst wenig Zeit bleibt“.

Kontakte mit den Bürgern vertiefen
Den gleichen Zugang hat FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr zur „Sommer-Nichtpause“: „Wir bereiten wesentliche Projekte für das kommende Sitzungsjahr vor und vertiefen Bürgerkontakte.“ Grundsätzlich meint der FPÖ-Politiker: „Die Sommermonate sind eine wichtige Zeit für die Politik. Gerade in dieser Zeit kann man sämtliche Arbeit nachholen, die aufgrund der regen Sitzungszeit nebenher laufen musste.“

Grüne Zukunftsarbeit
Den grünen Klubobmann Gottfried Hirz beschäftigt in dieser Zeit neben der Vorbereitungsarbeit für den Landtag, dem Erkunden der Probleme und Anliegen in seinem Heimatbezirk Vöcklabruck und vielen Bürgerkontakten auch die Zukunft der Grünen im Bund: „Die Wiederaufbauphase verläuft sehr gut und ich werde mich hier selbstverständlich einbringen, unterstützen, damit die Grünen im Bund gestärkt und vielleicht noch erfolgreicher zurückkommen.“ Aber selbstverständlich solle auch die Familie im Sommer nicht zu kurz kommen: „Mein Sohn Adrian freut sich schon auf die gemeinsame Zeit!“

Heftigere und weniger heftige Zeiten
Auch SPÖ-Klubobmann Christian Makor bekräftigt: „Landtagssitzungsfrei heißt nicht arbeitsfrei für die Abgeordneten. Die laufenden Arbeiten, Veranstaltungen in den Bezirken, Sitzungen anderer Gremien, Öffentlichkeitsarbeit, Aufarbeitung des vergangenen und Vorbereitung des folgenden Landtagsjahres, usw., finden (auch) in dieser Zeit statt.“ Der Politiker weiter: „Abgesehen natürlich von den 2 bis Wochen tatsächlichen Urlaub, der auch den Abgeordneten vergönnt sei, stimmt es aber, dass die Schulferienzeiten für mich spürbar weniger Stress bringen. Wie in fast allen Bereichen gibt es bei uns also heftigere und weniger heftigere Zeiten. Jedenfalls habe ich ausreichend Arbeit."

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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