Nahost-Konflikt

Palästinenser-Präsident Abbas erklärt Rückzug

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas hat am Donnerstag offiziell seinen Rückzug angekündigt. Er wolle bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im Jänner nicht mehr antreten. Diese Entscheidung stehe nicht mehr zur Debatte, sagte der 74-Jährige in einer Fernsehansprache. Er hoffe, dass seine Entscheidung respektiert werde.

Während seiner Ansprache machte Abbas keinerlei Hehl aus seiner Enttäuschung über den schleppenden Friedensprozess in Nahost sowie die Haltung der US-Regierung dazu. Die Palästinenser seien in letzter Zeit sehr überrascht gewesen, dass die USA an der Seite Israels stünden.

Darüber hinaus habe es Monat um Monat und Jahr um Jahr Verzögerungen im Friedensprozess gegeben, während immer weitere jüdische Siedlungen entstanden seien. Es sei höchste Zeit, dass die Palästinenser jetzt ihren unabhängigen Staat bekämen, so Abbas.

Rückzug nur eine Drohgebärde?
Unklar ist weiterhin, ob der Rückzug das letzte Wort des Palästinenserpräsidenten ist. Es gab Spekulationen, wonach Abbas im Fall von Demonstrationen seiner Fatah-Partei sowie der massiven Unterstützung aus dem Ausland seinen Verzicht doch noch überdenken könnte. Abbas stand war seit den Achtzigern im PLO-Vorstand vertreten und trat 2004 die Nachfolge Jassir Arafats an.

Kein Kronprinz weit und breit
Mit einem Amtsverzicht würde Abbas in erster Linie Israel treffen, weil es einen Friedens- und Verhandlungspartner verlieren würde. Einen Stellvertreter oder Kronprinzen hat Abbas nicht aufgebaut. Auf den ersten Blick gibt es bei den Palästinensern auch kein politisches Schwergewicht, das die Mehrheit der Palästinenser hinter sich scharen könnte - sieht man von dem in Israel zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilten Marwan Barghouthi einmal ab.