Gouverneurs-Wahlen

Schlappe für Demokraten in New Jersey und Virginia

Genau ein Jahr nach dem historischen Wahlsieg von US-Präsident Barack Obama hat dessen demokratische Partei am Dienstag bei den Gouverneurs-Wahlen in Virginia und New Jersey Niederlagen einstecken müssen. In beiden US-Staaten konnten Republikaner die Wahl für sich entscheiden. In New York bleibt der parteilose Medienmogul Michael Bloomberg für eine dritte Amtszeit Bürgermeister.

Im traditionell eher konservativen Südstaat Virginia gewann Bob McDonnell die Abstimmung gegen den Demokraten Creigh Deeds - mit einem deutlichen Vorsprung von rund 20 Prozent, wie aus ersten Hochrechnungen hervorging. "Ich bin bereit, Ihnen zu dienen", sagte McDonnell in seiner Siegesrede. Im Ostküstenstaat New Jersey, der eigentlich eine Hochburg der Demokraten ist, erhielt der unerwartet starke Republikaner Chris Christie nach ersten Hochrechnungen eine knappe Mehrheit vor dem demokratischen Amtsinhaber Jon Corzine.

Stimmungsbarometer vor Kongress-Wahlen
Die Urnengänge gelten als Stimmungsbarometer für den US-Präsidenten vor den Kongress-Wahlen im nächsten Jahr. Im Vorjahr hatte Obama, der sich wie andere Spitzenpolitiker beider Parteien stark im Wahlkampf engagiert hatte, noch beide Staaten für sich entschieden.

US-Medien relativierten zugleich, dass Abstimmungen in Jahren ohne bundesweite Wahlen selten Rückschlüsse auf USA-weite Trends zulassen. Zudem galt Gouverneur Deeds aus Virginia selbst in demokratischen Kreisen als schwacher Kandidat, der sich mit seinem Negativ-Wahlkampf sein eigenes Grab geschaufelt habe. In einem Jahr werden alle Abgeordneten und ein Drittel der Senatoren im US-Kongress neu gewählt.

New York: Dritte Amtszeit für Bloomberg
Michael Bloomberg konnte sich mit 51 Prozent der Stimmen gegen seinen demokratischen Herausforderer William Thompson (46 Prozent) im Kampf um New Yorks Bürgermeistersessel durchsetzen. Für die demokratische Partei von Präsident Obama ist es in der US-Metropole die fünfte Niederlage in Folge.

Der Vorsprung des 67-jährigen Medienmoguls fiel allerdings deutlich niedriger aus als erwartet - trotz eines beispiellosen Wahlkampfaufwands von rund 100 Millionen Dollar (68 Millionen Euro). Meinungsumfragen hatten ihm einen Vorsprung von 12 bis 16 Prozentpunkten vorausgesagt.

Gegner sprechen von Machtmissbrauch
Wahlbeobachter führten das vergleichsweise enttäuschende Ergebnis auf die Diskussion um eine dritte Amtszeit zurück. Bloomberg hatte darauf gedrängt, trotz gegenteiliger Gesetze nochmals antreten zu dürfen. Nach hitzigen Diskussionen gab der Stadtrat nur mit knapper Mehrheit Grünes Licht. Seine Gegner warfen ihm Machtmissbrauch vor.

Der Multi-Milliardär, der das gleichnamige Medienimperium Bloomberg geschaffen hat, ist erst der vierte Bürgermeister in der Geschichte New Yorks, der eine dritte Amtszeit bekommt. Die Bürger hatten diese Möglichkeit 1993 mit einem Volksentscheid ausgeschlossen und die Regelung drei Jahre später bestätigt. Bloomberg machte geltend, angesichts der Wirtschaftskrise sei Kontinuität an der Stadtspitze gefragt. Sein Herausforderer, der erste schwarze Rechnungsprüfer der Stadt, warf ihm vor, die Demokratie auszuhebeln.