Prozess in Den Haag

Karadzic erschien am Dienstag vor UNO-Tribunal

Der frühere bosnisch-serbische Präsident Radovan Karadzic ist am Dienstag erstmals seit dem Beginn seines Prozesses vor dem UN-Kriegsverbrecher-Tribunal in Den Haag erscheinen. Karadzic hatte vergangene Woche und am Montag die Hauptverhandlung boykottiert. Weil er am Dienstag erneut mehr Zeit forderte, um seine Verteidigung vorzubereiten, wurde der Prozess für mehrere Tage unterbrochen.

Das Gericht werde die Situation "sorgfältig bedenken" und bis Ende der Woche eine Entscheidung über das weitere Verfahren fällen, erklärte der Vorsitzende Richter O-Gon Kwon am Dienstag zum Abschluss der Anhörung, bei der Karadzic seinen Boykott ausgesetzt hatte und zum ersten Mal seit Beginn des Prozesses am 26. Oktober vor den Richtern erschienen war.

"Es ist sehr bedauerlich, dass Sie hier nur Ihre bekannten Positionen wiederholt haben", sagte der aus Südkorea stammende Richter, nachdem der Angeklagte erneut mehr Zeit zur Vorbereitung seiner Verteidigung verlangte. "Ich wäre doch ein Krimineller, wenn ich an einem Prozess teilnehmen würde, auf den ich gar nicht vorbereitet bin", sagte Karadzic vor den Richtern des 1993 von den Vereinten Nationen geschaffenen Internationalen Strafgerichtshofes für das ehemalige Jugoslawien.

UN-Staatsanwältin bot Kompromiss an
Zuvor hatte die deutsche UN-Staatsanwältin Hildegard Uertz-Retzlaff im Namen der Anklage einen Kompromiss angeboten. Falls Karadzic am Prozess teilnehmen und mit seiner Verteidigung beginnen würde, könne ihm erlaubt werden, später mehr Zeit in Anspruch zu nehmen und zusätzliche Argumente vorzubringen. Sollte er dazu nicht bereit sein, müsse das Gericht ihm das Recht aberkennen, sich selbst zu verteidigen und einen Pflichtanwalt einsetzen. Dann könne der Prozess auch ohne Karadzic weitergehen.

Karadzic wies alle Vorschläge zurück und machte zugleich klar, dass er mit einem Pflichtverteidiger nicht zusammenarbeiten werde. "Ich selbst leite ein Beraterteam mit erstklassigen Profis aus allen Teilen der Welt", sagte er. Kein Pflichtverteidiger könne sich so gut in die 1,3 Millionen Seiten umfassenden Beweismaterialien zur Anklageschrift einarbeiten wie er selbst.

Karadzic: "Komme, wenn ich fertig bin"
Der Staatsanwaltschaft warf er vor, sein Verfahren manipulieren zu wollen. Sie habe ihm nach seiner Verhaftung im Juli 2008 "neun Monate lang relevantes Material vorenthalten, so dass ich nur fünf Monate Zeit hatte mich vorzubereiten". Er boykottiere seinen Prozess nicht, sondern brauche lediglich noch eine Reihe von Monaten für seine Vorbereitung. "Ich komme, wenn ich damit fertig bin."

Wird Pflichtverteidiger bestellt?
Zuvor hatte Kwon festgestellt, dass der Angeklagte durch sein bisheriges Fernbleiben von der Verhandlung auf das Recht verzichtet habe, dem Verfahren beizuwohnen. Dadurch wurde praktisch die Tür für die Bestellung eines Pflichtverteidigers geöffnet, für den sich auch die Anklage einsetzt. Auch die Bestellung eines "amicus curiae" (eine Art parteiischer Sachverständiger), der dem Tribunalssenat im Verfahren behilflich ist, wäre möglich. Allerdings würde auch das unvermeidlich zu einer vorläufigen Unterbrechung des Prozesses führen, in der sich der Pflichtverteidiger auf das Verfahren vorbereiten müsste.

Ein Belgrader Rechtsberater des Haager Angeklagten hatte indes vor der Verhandlung gegenüber dem serbischen Fernsehsender B-92 angekündigt, dass Karadzic mit "radikalen Maßnahmen" auf eine eventuelle Bestellung des Pflichtverteidigers reagieren würde. Gemeint sei ein Hungerstreik.

Anklage wegen Völkermord
Karadzic hat sich vor dem UNO-Tribunal wegen Völkermordes, Anstiftung zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verteidigen. Der 64-jährige frühere Psychiater war im Vorjahr in der serbischen Hauptstadt Belgrad festgenommen worden, wo er unter falschem Namen offenbar längere Zeit als Heilpraktiker tätig gewesen war.

Für den Tod von 8.000 Menschen verantwortlich?
Karadzic wird unter anderem vorgeworfen, die Massaker an bis zu 8.000 muslimischen Männern und Burschen im Sommer 1995 in der UN-Schutzzone Srebrenica angeordnet zu haben. Ihm wird auch die Hauptverantwortung für die Tötung Tausender Zivilisten bei der Belagerung von Sarajevo während des Bosnienkrieges von 1992 bis 1995 zur Last gelegt.