So, 21. Oktober 2018

Kabinett Kaiser II

12.04.2018 13:32

Kärnten: Rot-Schwarz vom Landtag gewählt

Die rot-schwarze Landesregierung in Kärnten ist nun offiziell in Amt und Würden. Der Landtag hat am Donnerstag in seiner konstituierenden Sitzung die neue Regierung unter dem Vorsitz von SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser mehrheitlich gewählt. Der Vorschlag mit fünf SPÖ- und zwei ÖVP-Regierungsmitgliedern erhielt 24 der insgesamt 36 Stimmen, genau so viele wie rote und schwarze Abgeordnete im Landtag sitzen. Zehn Mandatare stimmten dagegen, zwei Stimmen waren ungültig, 

Die neue Landesregierung hat fünf SPÖ-Mitglieder, neben Landeshauptmann Kaiser und seinen Stellvertreterinnen Beate Prettner und Gaby Schaunig sind Sara Schaar und Daniel Fellner neu dazugekommen. Für die ÖVP sitzen der geschäftsführende Parteiobmann Martin Gruber und Ulrich Zafoschnig in der neuen Regierung. Der bisherige ÖVP-Landesrat Christian Benger, der vergangene Woche als Parteichef zurückgetreten ist, hat sein Landtagsmandat angenommen.

Erste Regierung ohne Proporzsystem
Nach der Wahl der neuen Regierung, die erstmals in Kärnten nicht mehr nach dem Proporzsystem gebildet wurde, gab es Gratulationen und Blumensträuße von Angehörigen, Parteifreunden und Sympathisanten. Dann zog sich die Regierung zu ihrer konstituierenden Sitzung zurück. Die Landtagssitzung wurde dafür bis nach 12 Uhr unterbrochen. Danach stand die Angelobung der für die Regierungsmitglieder nachrückenden Abgeordneten auf der Tagesordnung, anschließend die Wahl der Bundesräte. Letzter Punkt der Tagesordnung ist die Regierungserklärung des alten und neuen Regierungschefs Peter Kaiser.

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