Do, 19. Juli 2018

Letzte Hürde genommen

21.03.2018 22:04

Tiroler Landesparteien fixierten Schwarz-Grün

Einer Neuauflage von Schwarz-Grün in Tirol steht nun nichts mehr im Weg. Die ÖVP und die Grünen segneten am Mittwochabend den ausverhandelten Koalitionspakt in ihren jeweiligen Gremien ab.

Zuerst tagte am Mittwoch der Landesparteivorstand der ÖVP. Der Koalitionspakt mit den Grünen wurde einstimmig beschlossen, teilte die Partei im Anschluss an die rund eineinhalb Stunden dauernde Sitzung mit. Das gemeinsam erarbeitete Regierungsprogramm trage den Namen „Entschlossen regieren. Tirols Zukunft sichern“.

Etwas mehr als drei Stunden später folgte das „Ja“ der grünen Basis. Deren Landesversammlung stimmte in der Villa Blanka in Innsbruck mit 85,5 Prozent für den Koalitionspakt mit der ÖVP. Der ersten Koalitionsvereinbarung im Jahr 2013 hatten noch 89 Prozent der Basis zugestimmt.

ÖVP-Regierungsteam bleibt gleich
Das Regierungsteam rund um Landeshauptmann Günther Platter soll indes gleich bleiben. Neben dem Landeshauptmann werden Josef Geisler als Landeshauptmannstellvertreter, Beate Palfrader, Johannes Tratter, Patrizia Zoller-Frischauf und Bernhard Tilg der zukünftigen Landesregierung angehören, teilte die ÖVP in einer Aussendung mit.

Konstituierende Landtagssitzung am 28. März
Bei der konstituierenden Landtagssitzung am 28. März werde die Tiroler Volkspartei Ex-Bundesratspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann für die Funktion der Landtagspräsidentin vorschlagen, als Vizepräsident werde der Landstagsabgeordnete Anton Mattle nominiert. Alle Personalentscheidungen seien einstimmig beschlossen worden.

Die ÖVP hatte bei der Landtagswahl am 25. Februar 44,3 Prozent erreicht und ein Plus von 4,9 Prozentpunkten eingefahren. Die Volkspartei ergatterte damit einen zusätzlichen Sitz im Landtag und hat nun 17 Mandate. Mit den Grünen, die ein Mandat verloren hatten und nun vier haben, würde die neue/alte Regierung wieder auf eine Mehrheit von 21 der insgesamt 36 Mandate kommen.

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