Facebook und Twitter bei Verbraucherschutz zu lax

Die EU-Kommission hat Facebook und Twitter gerügt, nicht genug für die Einhaltung europäischer Verbraucherschutzregelungen zu tun. Während Google die Regeln seines sozialen Netzwerks Google+ weitestgehend an die Forderungen der Kommission angepasst habe, seien Facebook und besonders Twitter wichtige Punkte nur teilweise angegangen, teilte die Behörde am Donnerstag mit.

Besonders bei den Verfahren zum Sperren von Inhalten und Nutzerkonten hapere es noch. Twitter- und Facebook-Nutzer würden nicht rechtzeitig und nicht genügend über drohende Löschungen von vermeintlich illegalen Inhalten informiert, kritisierte die Kommission. Auch auf die Möglichkeit, gegen drohende oder bereits erfolgte Löschungen Beschwerde einzulegen, werde nicht genügend hingewiesen.

Google, Facebook und Twitter hatten sich auf Drängen der Kommission dazu verpflichtet, bis Anfang 2018 ihre Nutzungsbedingungen entsprechend europäischer Verbraucherschutzstandards zu überarbeiten. Soziale Netzwerke würden als Werbe- und Handelsplattformen genutzt und müssten sich daher an EU-Verbraucherschutzregeln halten, erinnerte EU-Justizkommissarin Vera Jourova am Donnerstag.