Einheit soll wachsen

Terrorgefahr: Doskozil stärkt das Jagdkommando

07.08.2016 09:12

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil will angesichts der Terrorbedrohung das Jagdkommando, die Eliteeinheit des Bundesheers, stärken. Die Spezialkräfte sollen mehr Personal bekommen, außerdem werden 35 Millionen Euro in ihre Ausrüstung investiert, sagte Doskozil am Sonntag. Ein Ende des Assistenzeinsatzes in der Flüchtlingskrise sei derzeit nicht absehbar.

Doskozil glaubt, dass die Terrorbekämpfung immer mehr auch zum Aufgabenfeld der Streitkräfte wird. Mit der neuen Heeresstruktur, die ab 1. Jänner 2017 gelten soll, wird das Jagdkommando direkt von der Einsatzsektion im Ministerium geführt, wovon man sich schnellere Entscheidungen und kürzere Wege erhofft. Die Eliteeinheit wächst außerdem: In einem ersten Schritt soll um rund 40 Soldaten (auf gut 400) aufgestockt werden, die Anwerbung läuft. Ziel sei letztlich ein "Aufwuchs" in Kompaniegröße, also um etwa 100 Soldaten, sagte Doskozil im Interview mit der Austria Presse Agentur.

Ziel: Bessere Schutzausrüstung, mehr Mobilität
Für die Ausrüstung des Jagdkommandos lässt Doskozil 35 Millionen Euro springen. Das Geld soll in die Verbesserung der persönlichen Schutzausrüstung der Soldaten fließen, außerdem in die Erhöhung der Mobilität (etwa durch Quads), neue Waffensysteme (Scharfschützengewehre, leichte Maschinengewehre, leichte Granatwerfer), Nachtsichtmittel, IT-Gerät zur Datenübertragung über weite Entfernungen sowie in die Funkausstattung. In die Infrastruktur der Spezialkräfte werden in den nächsten drei Jahren 7,3 Millionen Euro investiert.

"Noch nicht völlig vom Tisch" sieht Doskozil seinen Wunsch nach mehr Black-Hawk-Hubschraubern fürs Heer. "Wir prüfen jetzt, ob wir überhaupt das Geschäftsmodell ändern", im Raum stehe eine Leasingvariante, mit der man flexibler agieren könnte.

Wie sich das Bundesheer künftig tatsächlich bei der Terrorbekämpfung im Inland einbringen kann, definiert nun eine Kommission mit Vertretern der Regierungsparteien, bei der demnächst auch Experten des Verteidigungs- und des Innenministeriums vorsprechen sollen. Dabei soll auch geklärt werden, ob es gesetzliche Änderungen im Zuständigkeitsbereich braucht. Was sich der Minister konkret vorstellt, wollte er mit dem Hinweis, der Kommission nicht vorgreifen zu wollen, nicht äußern. Ein Ergebnis müsse es aber rasch geben, forderte Doskozil, er wolle nicht, dass erst in einem etwaigen Anlassfall darüber diskutiert werde. "Hier muss klar auf den Tisch gelegt werden: Wer hat welche Fähigkeiten und wer bringt wann welche Fähigkeiten in welchen Situationen ein? Diese Fragen müssen wir jetzt beantworten."

Assistenzeinsatz an den Grenzen noch länger geplant
Erweiterungen des laufenden Assistenzeinsatzes wie zuletzt etwa auf die Botschaftsüberwachung seien derzeit nicht geplant, sagte Doskozil. An den österreichischen Grenzen wird man jedenfalls noch länger Soldaten sehen, auch wenn man zurzeit nur rund 100 bis 150 Flüchtlinge pro Tag zählt: "Derzeit kann man von einem Ende des Assistenzeinsatzes, wenn es um die Grenzsicherung geht, überhaupt nicht sprechen", so Doskozil. Man wisse nicht, wie sich die Situation tatsächlich entwickle, sagte er mit Blick auf die Türkei, die Mittelmeer-Fluchtroute über Italien und die Sicherung der ungarisch-serbischen Grenze.

Bis Ende August soll die angedachte Entsendung von Bundesheersoldaten zum Grenzschutz nach Ungarn geklärt sein. Der Minister geht davon aus, dass es mehr als 20 Soldaten sein werden. Realistischerweise könnte ihr Einsatz Anfang Oktober beginnen.

Flüchtlingszahlen von Obergrenze noch weit entfernt
Von der vereinbarten Obergrenze von 37.500 Asylanträgen ist man noch entfernt: Doskozil geht davon aus, dass man derzeit bei etwa 25.000 liegt. "Wenn wir die Zahl 30.000 überschreiten, müssen wir schon intensiv darüber diskutieren, wann wir die Notverordnung in Kraft setzen", so der Minister. Dass der Zeitpunkt im Zusammenhang mit der Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl pikant sei, wies Doskozil zurück: "Die Verordnung soll nicht taktisch auf den Tisch gelegt werden", sondern dann umgesetzt werden, "wenn es erforderlich ist".