So, 19. November 2017

Google greift an

26.01.2012 10:34

Motorola will mit Klage iPhone 4S und iCloud stoppen

Noch laufen zwei Verfahren in Deutschland und den USA, da erweitert Motorola den nächsten Patentkrieg: Das Unternehmen hat vor einem Bezirksgericht in Florida eine Klage gegen Apple eingebracht, mit der sowohl das iPhone 4S als auch der Online-Speicherdienst per einstweiliger Verfügung gestoppt werden sollen. Der Schritt gilt als erster direkter Angriff des neuen Motorola-Mutterkonzerns Google auf Apple.

Motorola beruft sich auf sechs Patente gegen das iPhone 4S, etwa für "einen Empfänger mit einer versteckten Antenne". Vier der Patente sollen auch gegen die iCloud wirksam sein. Darunter befindet sich auch jenes Patent zur Synchronisation von Daten, das Motorola bereits im deutschen Mannheim gegen Apple eingebracht hat (siehe Infobox) - eine Entscheidung in diesem Verfahren steht noch aus.

Auch in Florida läuft bereits ein Verfahren Motorolas gegen Apple, das Anfang Oktober 2011 seinen Anfang nahm (siehe Infobox). 18 Patente macht Motorola dabei geltend, hat seither jedoch mehrfach versucht, die Klage auszuweiten. Da die zuständige Richterin dies abgelehnt hat, hat Motorola die neue Klage eingebracht. Das Urteil im ersten Prozess soll im Sommer gefällt werden.

Google geht erstmals zur direkten Attacke über
Die neue Klage ist nicht nur als Angriff Motorolas, sondern auch als erste direkte Attacke Googles gegen Apple zu verstehen. Schließlich hat der Konzern sich aus dem Patentkampf bisher weitgehend herausgehalten, obwohl sein Betriebssystem Android bei vielen Klagen vonseiten Apples eine tragende Rolle spielt. Da Motorola jedoch nach der Übernahme durch Google laut Vertrag keine Klagen ohne Erlaubnis des Mutterkonzerns einbringen darf, hat der Internet- und Softwareriese nun erstmals einen offensiven Schritt mitinitiiert.

Wann die neue Klage um die einstweilige Verfügung gegen iPhone 4S und iCloud vor Gericht verhandelt wird, steht noch nicht fest. Beobachter wie der "Foss Patents"-Blog halten jedoch einen baldigen Termin aufgrund der schnellen Abwicklung der vorhergehenden Patentstreitigkeiten für wahrscheinlich.

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