Sa, 21. April 2018

„Nicht in Stimmung“

21.03.2018 18:48

Gift-Krimi: Tusk verweigert Putin Gratulation

Wegen des Gift-Krimis herrscht nicht nur zwischen London und Moskau dicke Luft, sondern auch zwischen EU-Ratspräsident Donald Tusk und Russlands Präsident Wladimir Putin. Nach dem Giftanschlag in Großbritannien will Tusk Putin nämlich nicht zu dessen Wiederwahl gratulieren. Der Pole Tusk formulierte seinen Unmut am Mittwoch in Brüssel mit folgenden Worten: „Nach dem Salisbury-Anschlag bin ich nicht in der Stimmung, die Wiederernennung von Präsident Putin zu feiern.“

Anders als Tusk hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Putin am Dienstag in einem Brief gratuliert und ihm Gespräche über eine „paneuropäische Sicherheitsordnung“ angeboten. Putin hatte am Wochenende bei der Präsidentschaftswahl 76,7 Prozent der Stimmen erhalten. Er bleibt damit sechs weitere Jahre bis 2024 im Amt.

Johnson vergleicht Putin mit Hitler
Die Beziehungen zwischen der EU und Russland haben sich seit Beginn des Ukraine-Konflikts dramatisch verschlechtert. Belastet wurden sie zuletzt durch den Giftanschlag auf einen russischen Ex-Spion in Großbritannien, für den die Regierung in London Moskau verantwortlich macht. Großbritanniens Außenminister Boris Johnson stellte am Mittwoch sogar Vergleiche zwischen Putin und Adolf Hitler an. Johnson schloss sich der Einschätzung eines Labour-Abgeordneten an, Putin werde die Fußball-WM im Sommer in Russland nutzen, „wie Hitler die Olympischen Spiele 1936 nutzte“.

Giftanschlag Thema beim EU-Gipfel
Am Donnerstag und Freitag wird sich der EU-Gipfel in Brüssel mit dem Giftanschlag befassen. Es war unklar, ob es in einer Erklärung eine direkte Schuldzuweisung an Russland geben wird. Auf diese hatten sich am Montag die EU-Außenminister nicht einigen können. Sie erklärten lediglich, die EU-Staaten nähmen die britische Einschätzung „äußerst ernst, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass die Russische Föderation dafür verantwortlich ist“.

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