30.07.2021 13:58 |

In Klagenfurt

Ex-Justizminister baut neuen Stadtrechnungshof auf

Das Kontrollamt im Rathaus Klagenfurt soll nach dem Stadtkasse-Skandal zu einem modernen Rechnungshof weiterentwickelt werden. Die Leitung der Arbeitsgruppe übernimmt dabei der ehemalige Justizminister und Rechnungshofdirektor Josef Moser. Auch die Sozialpartner können ihr Wissen einbringen.

Unabhängigkeit, Transparenz und Nachhaltigkeit sollen beim neuen Stadtrechnungshof im Mittelpunkt stehen. Ex-Justizminister und Ex-Rechnungshof-Chef Josef Moser wurde von Bürgermeister Christian Scheider als Leiter in die Arbeitsgruppe geholt. Moser begann als FPÖ-Klubchef, saß zwischen 2017 und 2019 als parteiloser Justizminister in der Regierung und war auch lange im Nationalrat. Alle Mechanismen der Kontrolle hat der Verwaltungsjurist zwischen 2004 und 2016 als Chef des Bundesrechnungshofs kennengelernt. „Damals war ich auch Direktor der internationalen Rechnungshöfe“, erzählte der 65-Jährige am Donnerstag aus seinem Urlaubsort am Lago Maggiore.

Ein Pendler übernimmt
Moser pendelt zwischen Krumpendorf und Wien. Er wird die Leitung einer Fachgruppe übernehmen, die die organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Stadtrechnungshofes entwickeln soll. Beim jüngsten Skandal verschwanden binnen 23 Jahren 1,7 Millionen Euro aus der Kasse. „Die Prüfungen sollen künftig schon zu einem frühen Zeitpunkt ansetzen und so etwas nicht mehr zulassen“, sagt Scheider. „Früher war Moser sogar mein Chef. Er ist ein Synonym für Objektivität und Gerechtigkeit.“

Christian Tragner
Christian Tragner
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