Wehrdienstdauer

Die Bundesregierung hat eine Expertenkommission beauftragt, über die Dauer des Wehrdienstes Modelle zu erarbeiten. Das von der Kommission präferierte Modell sieht die Verlängerung des Wehrdienstes auf 8 Monate mit anschließenden, verpflichtenden Milizübungen in der Dauer von 2 Monaten vor. Die Bundesregierung konnte oder wollte darüber nicht entscheiden, inzwischen gibt es drei Vorschläge über die Dauer des Wehrdienstes. Den Regierungsparteien sind Parteimeinung und Parteiinteresse wieder wichtiger als sicherheitspolitische Notwendigkeiten. Dabei wäre es ganz einfach. Die Bedrohungslage in Europa hat sich massiv verändert, die Frage ist, was muss getan werden, um das Bundesheer so stark zu machen, dass das Land verteidigt werden kann. Was benötigt das Heer, personell, materiell, um den Auftrag Landesverteidigung zu erfüllen? Wie lange müssen Soldaten ausgebildet werden, um in einem möglichen Gefecht zu überleben? Bei all diesen Überlegungen haben Parteidogmen keinen Platz, ebenso wenig nicht nachvollziehbare Vorbehalte und Partikularinteressen. Irgendwann müssen die Politik und jeder Staatsbürger erkennen, dass die Abwehr von Bedrohungen und die Verteidigung der Souveränität des Landes sowie die Freiheit der Staatsbürger die Voraussetzungen dafür sind, um in Wohlstand so gut und frei zu leben, wie das für alle bereits zur Selbstverständlichkeit geworden ist. Die Diskussion über die Dauer des Wehrdienstes ist zu sehr geprägt von Parteiinteressen. Der Bundesregierung fehlen Mut und die Einsicht, dass es vor allem um die Sicherheitsvorsorge des Landes geht. Gute Politik heißt auch, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, und manchmal braucht es Mut, um über den eigenen Schatten zu springen.