Das freie Wort

Macht versus Demokratie

Es gibt hier einige Leserbriefschreiber, die es auch demokratisch finden, wenn der Wahlsieger umgangen wird. Prinzipiell richtig. Aber speziell in diesem Fall liegt die Sache ganz anders. Hier geht es nicht um die Interessen für die Bevölkerung, sondern um reinen Machterhalt. Ein Nehammer will unbedingt Kanzler bleiben und kein Steigbügelhalter für die FPÖ sein. Und da geht man eben keine Koalition mit der Partei ein, mit der es die meisten Übereinstimmungen gibt, sondern mit zwei Parteien, bei denen im Endeffekt nur der kleinste gemeinsame Nenner herauskommt. Heißt in der Praxis kompletter Stillstand und weiterer Verrat am eigenen Wähler. Denn es müssen viele Wahlversprechen in die Schublade. Die Kombination ÖVP, SPÖ und Neos ist für mich die gleich schlimme Kombination wie die Ampelregierung in Deutschland. Mit all den gleichen negativen Begleiterscheinungen wie im Nachbarland. Politiker sollten in erster Linie zum Wohle der Bevölkerung agieren und nicht für eigene Machtinteressen. Die nächsten Wahlen werden zeigen, wie so etwas bei der Bevölkerung ankommt.

Robert Hinterleitner, Ampflwang

Erschienen am Fr, 18.10.2024

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