Ist die Demokratie in Österreich gefährdet?

Sechs Kinder in einem Bad in Traiskirchen missbraucht! Beinahe täglich berichten uns die Medien über derartige Vorfälle, und in den meisten Fällen sind es „zugewanderte“ Jugendliche oder solche mit Migrationshintergrund. Es sind die Grünen in der Regierung, die mit allen Mitteln versuchen, die Befindlichkeit, die berechtigten Ängste und Sorgen der Bevölkerung zu verharmlosen, zu ignorieren und zu missachten!. Wenn Regierungsmitglieder, Politiker, Volksvertreter endlich erkennen, dass sehr vieles schiefläuft mit den Asylsuchenden, Zuwanderern und ein Überdenken der Europäischen Menschenrechtskonvention anregen und unser „Bundespräsident für alle ÖsterreicherInnen“ dabei ein „Rütteln an den Grundfesten unserer Demokratie“ bemerken will, dann ist dies wohl eine äußerst eigenartige Einschätzung der gegebenen Situation in unserem Land. Die Interessen unserer Volksvertreter an der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung müssen immer über den Interessen von kriminellen Asylwerbern stehen. Wenn eine Gesellschaft bedroht ist, dann darf es nicht nur, dann muss es auch Diskussionen über diverse Gesetzesänderungen – Menschenrechte, Asylrechte und Zuzugsrechte von Ausländern betreffend – geben. Leere Phrasen wie: „wir müssen lernen, mit der steigenden Kriminalität zu leben, oder unsere Frauen sollen aus Gründen der Toleranz auch Kopftücher tragen oder wir dürfen nicht in Panik verfallen bzw. sollen keine Angst zeigen“, hängen der Bevölkerung, jedenfalls denen, die das Missgeschick einer völlig verfehlten Einwanderungspolitik verstanden haben, mehr als zum Hals heraus! Menschenrechtskonvention, EU-Grundrechte-Charta, Asylrecht und Sozialrecht wurden einst zum Schutz einzelner, konkret verfolgter Menschen eingeführt. Um ausländische Gesetzesbrecher vor einer gesetzeskonformen Abschiebung zu schützen, wurden sie nicht gebaut.