Das freie Wort

Turbulentes Europa

Der offizielle EU-Wahlsieger ist die FPÖ. Allerdings nur hauchdünn vor der ÖVP. Selbst die SPÖ liegt nur knapp dahinter. Die Wahlbeteiligung lag nur bei etwa 55 Prozent. Nehammer bleibt – für das Kanzlerduell gegen Kickl im Sattel. Die SPÖ erlebt einen unliebsamen Babler-Effekt. Die Rufe der kritischen roten Stimmen werden jetzt sicher lauter werden. Gesamteuropäisch wirkt das Ergebnis turbulent. Die Rechten dominieren (noch) nicht, aber sie erstarken. Für den wohl größten Wirbel sorgt Frankreich. Dort ging Marine Le Pen mit so deutlichem Vorsprung durchs Ziel, dass bald Neuwahlen folgen. Freilich: Im Gegensatz zur Kickl-FPÖ mit einem verantwortungsbewussten, gemäßigten Mitte-rechts-Kurs und deutlicher Abgrenzung zur AfD. Für Parteien wie die ÖVP, die SPÖ und die Neos ist es wohl die allerletzte Warnung, sich endlich am Riemen zu reißen, um die großen Probleme anzugehen und bestmöglich zu lösen. Das Abstreifen des engen Horizonts ihrer Bünde, Gewerkschaften oder Finanz- und Wirtschaftslobbyisten ist für überfällige Veränderungen unabdingbar. Und bitte: Nicht nur von Wahl zu Wahl denken!

Christian Stafflinger, Linz

Erschienen am Sa, 15.6.2024

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