EU – ein Friedensprojekt?

Immer wieder erklären uns Politiker, die EU sei für Europa der Garant des Friedens. Sie sei bemüht, Frieden zu stiften und zu bewahren und demokratische Werte zu fördern. Zusätzlich dient die Integration von Staaten als Mittel gegen Nationalismus. Alles klingt wunderbar, solange Frieden herrscht und die Länder für eine Zusammenarbeit bereit sind. Die EU setzt auf eine zivile Konfliktbewältigung und sucht diplomatische Lösungen. Die meisten dieser Wege sind in Krisenzeiten zu wenig effektiv, nur „Schönwetterlösungen“, und sie verschleiern oft verdeckte Konflikte. Beispielsweise: Es gab seit Langem Meinungsverschiedenheiten zwischen Russland und der Ukraine. Die russische Annexion der Krim war dann der Beginn des bewaffneten Konflikts. So wie durch den Klimawandel vermehrt Naturkatastrophen entstehen, erhöht sich in einer unsicheren Machtkonstellation die Wahrscheinlichkeit von kriegerischen Auseinandersetzungen. China und Russland wollen eine neue Weltordnung etablieren, und das birgt ein gewaltiges Konfliktpotenzial. Die EU muss sich fragen: Sind die bisherigen Methoden und Mittel zur Erhaltung des Friedens für die Zukunft noch genug? Oder benötigt die EU teilweise einen Paradigmenwechsel in der Politik? Der russische Überfall auf die Ukraine sollte Anlass für eine Diskussion geben.