Während der Corona-Jahre ist es um den Mercosur-Vertrag etwas still geworden. Jetzt geht es wieder los! Gegen jede Vernunft wurde nach langen intransparenten Geheimverhandlungen das Assoziierungsabkommen Mercosur zwischen EU und einigen südamerikanischen Staaten bereits am 28. Juni 2019 – also noch vor der Pandemie – beschlossen. Der handelspolitische Teil kann auch ohne „Einstimmigkeit“ in Kraft treten, und das will man nunmehr umsetzen. Vor allem der Import von Rindfleisch, Geflügel sowie Zucker, Kaffee, Tabak und Tierfutter in die EU wird dann unsere Bauern erheblich unter Druck setzen und deren wirtschaftlich bereits sehr angespannte Lage noch mehr verschärfen. Entweder sind manche EU-Parlamentarier zu blöd für diesen Job, weil sie die drohenden Probleme gar nicht durchschauen und die Gefahren daher auch nicht abschätzen können, oder sie sind derart abgehoben und von sich eingenommen, sodass sie ganz bewusst den lieben Gott spielen und Entscheidungen treffen, die zwar für sie Vorteile bringen, für den Großteil der Menschen jedoch nur Nachteile. Mit dem Deal wird nicht nur der Handel, sondern auch die Umweltzerstörung angekurbelt. Die ökologischen Nachteile sind ganz einfach verheerend! Wenn der Klubzwang in den nationalen Parlamenten nicht aufgehoben wird, oder wenn nicht anonym abgestimmt wird, sind derartige Verträge kaum zu verhindern. Außerdem möchten unsere EU-hörigen Politiker bekanntlich den Menschen in Österreich eine demokratische Abstimmung über EU-Themen nicht zumuten. Was man aber von unseren Politikern in jedem Fall verlangen darf, ist der Schutz unserer Menschen und Tiere vor den Auswirkungen derartiger Handelsverträge. Noch ein Gedanke zu den Handelsverträgen Mercosur, aber auch CETA und JEFTA: Es gibt zahlreiche Untersuchungen, die allesamt die volkswirtschaftliche Nutzlosigkeit dieser Handelsabkommen festgestellt haben, denn profitieren würden nur die Konzerne – vor allem die deutsche Autoindustrie! Die Standards bei Umweltschutz, Tierschutz und der Lebensmittelqualität sind bedenklich, aber auch die Missachtung des Klimaschutzes, die Rodung von Urwäldern, die Massentierhaltung, der Anbau von Soja und Palmöl sind unverantwortlich, dazu kommt noch die hohe CO2-Belastung durch die langen Transportwege. Von den Gefahren, die vom genmanipulierten Saatgut und Tierfutter mit den dazu notwendigen Giften ausgeht, gar nicht zu reden!
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