Quatschbude Parlament

Die letzte Plenarsitzung des Nationalrates verlief leider so wie jede bisherige Zusammenkunft der gewählten Volksvertreter. Abwesende Regierungsmitglieder, die Aufmerksamkeit bei den Mobiltelefonen und die Reden der Mandatare inhaltlich nichtssagend. Immer wieder ärgere ich mich zu erleben, wie lustlos und versteinert sich das Vertretungsorgan des Volkes, frei nach Karl-Heinz Grasser, als „Quatschbude“ inszeniert. Wozu die Reden der Mandatare gut sein sollen, ist nicht schlüssig. Über bereits fertig ausformulierte Gesetzesvorlagen wird nur mehr pro forma diskutiert, das Stimmverhalten ist bereits festgelegt. Da in den Ausschüssen und Fraktionen die Gesetzesvorlagen fertig erarbeitet wurden, sind die Scheindebatten daher nur mehr Fassade. Nicht erklärbar ist, dass Termine für die Plenarsitzungen mit allen Parteien einvernehmlich festgelegt werden und trotzdem viele Mandatare und Regierungsmitglieder abwesend sind. Die Nationalratssitzung ist der gemeinsame Arbeitstag der Volksvertreter, warum so viele nicht daran teilnehmen, kann und will ich nicht verstehen. Mir ist schon bewusst, dass diese Vorgänge die Menschen „draußen“ kaum beschäftigen, doch ist es ein alarmierendes Zeichen des schleichenden Demokratieverfalles. Wenn konstruktives Streiten um die besten Lösungen, die engagierte Beteiligung an der Diskussion und eine eigenständige Meinung weder erwünscht noch erkennbar sind, dann besteht Gefahr, dass unsere Demokratie zur Banalität verkommt. Ritualisiertes Politgeplänkel und lustloses Abarbeiten der Tagesordnung dürfen im obersten Vertretungsgremium des Volkes keinen Platz finden. Das Parlament muss jener Ort sein, wo mit Engagement für die besten Lösungen gerungen wird. Demokratie lebt durch Beteiligung am politischen Prozess. Dafür ist gerade die permanente Anwesenheit der gewählten Volksvertreter im Plenum Voraussetzung. Ebenso die Bereitschaft, die Freiheit des Mandates leben zu wollen und die Anliegen der Menschen wichtiger als das Mobiltelefon zu nehmen.