Verteidigungsunion

Die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen plant eine europäische Verteidigungsunion und hofft auf die Unterstützung durch den französischen Präsidenten Macron. Die Ereignisse in Afghanistan bestätigten, dass Europa ein politischer Zwerg sei. Es fehlten militärische Mittel, um eigenständig zu handeln. Die USA, Großbritannien und Australien planen eine Sicherheitsallianz für den indopazifischen Raum. Der Grund dürfte der Machtanspruch Chinas im Indopazifik sein. Warum sollte die EU nicht außerhalb der NATO eine Verteidigungsunion einrichten, um die europäischen Interessen abzusichern und politisch unabhängig von den USA zu agieren? Realistisch ist eine Verteidigungsunion, die aus nationalen Kontingenten besteht und bei der Ländervertreter (z. B. Kontingentskommandanten) ein Mitspracherecht bei Führungsentscheidungen haben. Dadurch bleibt auch in der Verteidigungsunion der föderale Charakter gewahrt. In einem ersten Schritt in Richtung Verteidigungsunion haben 25 EU-Staaten, einschließlich Österreich, die ständige Zusammenarbeit in Militärfragen (PESCO) Ende 2017 beschlossen. Die teilnehmenden Länder haben ausgewählte Projekte auszuarbeiten, die EU-Kampftruppen zu formieren und an militärischen Einsätzen teilzunehmen. PESCO (Permanent Structured Cooperation) wurde bisher noch nicht so richtig zum Leben erweckt.