Sicherheitsrisiken

Für „Schutzsuchende“, die jetzt wieder in größerer Zahl kommen und diese Bezeichnung insgesamt nur sehr eingeschränkt verdienen, hat man Privilegien geschaffen, die Österreich als Zuwanderungsland in Sozialsysteme attraktiv machen. Deutsch- und Integrationskurse vom ersten Tag an, ohne zu wissen, ob überhaupt ein Asylanspruch vorliegt, Ausstattung mit Ersatzdokumenten, wenn keine Papiere vorhanden sind, großzügige Einbindung in das Sozialsystem mit Mindestsicherungsanspruch, ohne dass jemals auch nur ein minimaler Beitrag geleistet wurde, oder Wohnraumbeschaffung auf Staatskosten sind nur ein Auszug aus einer langen Liste. Die Gesetzesauslegungen bei Straffälligkeit sind äußerst human, und meist orientiert sich die Justiz wegen „mildernder Umstände“ am unteren Segment des Strafrahmens. Abschiebungen sind, wie man jetzt wieder am Beispiel Afghanistan sieht, nur sehr eingeschränkt oder gar nicht möglich. Wenn man diese Pull-Faktoren nicht endlich abschafft oder zumindest drastisch einschränkt, wird das Land überlaufen und die öffentliche und soziale Sicherheit in absehbarer Zeit kippen.