Jede Regierungspartei, kaum in politischer Verantwortung, richtet das Bundesheer neu aus und setzt die scheinbar dringend notwendigen Anpassungen. Meist werden diese Reformen als Strukturanpassung mit weniger Verwaltung und mehr Truppe begründet. Auch die veränderte Bedrohungslage erfordere die Neuausrichtung des Bundesheeres, so die Verteidigungsministerin. Die nun beabsichtigten Reformschritte werden das Bundesheer moderner, schlagkräftiger und maßgeschneidert für die künftigen Aufgaben machen, ihre Argumentation. So notwendig und unverzichtbar laufende Anpassungen und Neuausrichtungen sind, ist zu befürchten, dass auch diese Reform wie alle bisherigen auf halbem Weg beendet wird. Bisher wurde nach jedem Regierungswechsel die laufende Reform beendet und die nächste eingeleitet. Das Bundesheer befindet sich dadurch in einem permanenten Veränderungsprozess, der nie sauber abgeschlossen wird. Das führt zu personeller Verunsicherung, konzeptlosen Beschaffungsvorgängen und ständigen Standortdiskussionen. Auch die begleitende Personaldiskussion über die Spitzenfunktionen erweckt den Eindruck, dass nicht nur sicherheitsrelevante Notwendigkeiten die Neuausrichtung erzwingen. Es ist in unserem Land anscheinend nicht möglich, das Thema Sicherheit langfristig zu denken und abseits jeder parteipolitischen Absicht zu gestalten. Es fehlt ein übergreifendes, langfristiges Konzept, wie sich unser Land gegen Konflikte und Bedrohungen von außen schützen und verteidigen kann oder auch verteidigen will. Alle Reformen und Neuausrichtungen des Bundesheeres sind nur der tagesaktuellen politischen Vorstellung der jeweiligen Regierungspartei geschuldet und geben keine überzeugenden Antworten, wie die Souveränität unseres Landes im Konfliktfall gewahrt werden soll.
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