So, 20. Jänner 2019

Posse in Wien

27.10.2017 14:33

500 Gefängnisinsassen zum Parkpickerl befragt

Um eine skurrile Blüte reicher ist die Parkpickerl-Befragung im Wiener Bezirk Simmering: Unter den Stimmberechtigten waren auch 499 Häftlinge der Justizanstalt in Kaiserebersdorf, weil sie dort ihren "Hauptwohnsitz" haben. Wie weit die Insassen das Ergebnis beeinflussen, wird sich nächste Woche bei der Auszählung zeigen.

Montag in der Früh liefert die Stadt die Kartons mit den eingesandten Kuverts ab. Laut Schätzungen kam knapp die Hälfte der 83.000 verschickten Fragebögen retour. Bereits im Vorfeld der Parkpickerl-Befragung hatte es einen heftigen Streit darüber gegeben, wer mitstimmen darf.

Alle Hauptwohnsitzer wahlberechtigt
"Der Leiter der Justizanstalt hat mich informiert, dass 499 Kuverts für Häftlinge eingetroffen sind, die mitstimmen dürfen", so Bezirkschef Paul Stadler (FPÖ). Im Gegensatz zu Abstimmungen in anderen Bezirken beharrte die Stadt diesmal darauf, dass alle Hauptwohnsitzer wahlberechtigt sind - also auch Bürger aus Nicht-EU-Staaten, Asylwerber oder Häftlinge, die zwangsweise für einige Monate in Kaiserebersdorf ihren Aufenthaltsort haben. So saß vor einiger Zeit auch Ex-Innenminister Ernst Strasser hier seine Strafe ab.

Befragung erfolgt in drei Zonen
Ob die Häftlinge das Ergebnis maßgeblich beeinflussen, ist fraglich, denn die Befragung erfolgt in drei Zonen. In den Bezirksteilen Kaiserebersdorf und Albern, wo die Stimmen einfließen, erscheint eine Mehrheit für das Parkpickerl eher unwahrscheinlich. Wie viele Häftlinge überhaupt daran teilgenommen haben, ist nicht bekannt: Für die meisten von ihnen dürfte das Parkplatz-Problem derzeit aber eher nachrangig sein.

Philipp Wagner, Kronen Zeitung

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