Do, 13. Dezember 2018

UNO-Vollversammlung

20.09.2017 06:01

Kurz warnt vor Atomkrieg und Dschihad-Rückkehrern

Außenminister Sebastian Kurz hat am Dienstagabend in seiner Rede bei der UNO-Generalversammlung in New York vor einem Atomkrieg gewarnt. Die Gefahr einer nuklearen Auseinandersetzung sei so groß wie schon lange nicht, sagte Kurz mit Blick auf die Nordkorea-Krise. Daher sei die internationale Kooperation wichtiger denn je. Österreich sei bereit, seinen Beitrag dazu zu leisten. Zweites großes Thema der Kurz-Rede waren islamistische Extremisten und Migration.

Während seiner Lebenszeit habe es auf der Welt noch nie so ein Gefühl der Unsicherheit gegeben wie jetzt, meinte der 31-jährige ÖVP-Politiker. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor in seiner Rede im Konflikt um das nordkoreanische Raketenprogramm mit dem massiven Einsatz des US-Militärs gedroht. Die USA würden das asiatische Land "völlig zerstören", wenn Pjöngjang nicht nachgebe, so Trump vor der Generalversammlung.

Nukleare Abrüstung "ein Ziel, für das wir kämpfen sollten"
Kurz erinnerte seinerseits daran, dass die nukleare Abrüstung eines der ungelösten Probleme unserer Zeit sei. Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen, für den sich Österreich immer stark gemacht habe und der am Mittwoch in New York unterzeichnet werden soll, sei diesbezüglich einer erster Schritt auf einem "harten und langen Weg". Atomwaffen werde es trotzdem weiter geben, erklärte Kurz. "Wir sind nicht naiv. Aber es ist ein Ziel, für das wir kämpfen sollten."

Auch als aktueller Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wisse er, dass es keine Alternative zur internationalen Kooperation gebe. Auch das unter anderem in Wien ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran sei in diesem Zusammenhang zu begrüßen. Dieses Abkommen zu unterminieren, würde die Bemühungen schwächen, Lösungen für nukleare Streitigkeiten auszuhandeln, sagte Kurz auch in Anspielung auf mögliche Verhandlungen mit Nordkorea. US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen zuletzt mehrfach infrage gestellt.

Generell bezeichnete Kurz Themen wie "Hunger, Armut, Klimawandel, organisierte Kriminalität und die Verbreitung von Waffen" als die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. "Es beunruhigt mich, dass wir offenbar das Vertrauen verloren haben, dass Staaten und Institutionen diese Probleme lösen können."

Dschihad-Rückkehrer als großes Problem
Weiters rief Kurz dazu auf, islamistische Extremisten in Syrien oder im Irak zu bekämpfen. Er warnte allerdings davor, dass diese "nach unserem militärischen Sieg" in unsere Gesellschaften zurückkehren könnten - womit der Außenminister bereits beim Thema Migration angelangt war: Über 60 Millionen Menschen seien weltweit in Bewegung, warnte er. In den kommenden 30 Jahren werde die Weltbevölkerung auf zehn Milliarden Menschen anwachsen, allein die Bevölkerung Afrikas werde sich auf 2,5 Milliarden verdoppeln.

"Kein Land kann die Migrationskrise alleine lösen"
"Die Migrationskrise ist ein globales Problem, kein Land kann sie alleine lösen", so Kurz. In den vergangenen Jahren seien über eine Million Menschen mithilfe von Schleppern nach Europa gekommen. Viele seien ertrunken. "Das müssen wir stoppen." Als wichtigste Maßnahmen nannte Kurz in diesem Zusammenhang den Schutz der Außengrenze, die Bekämpfung des Schlepperwesens und verstärkte Hilfe in den Herkunftsländern der Migranten.

Die Rede von Kurz war an sich für Mittwochabend vorgesehen gewesen. Sie wurde aber auf Wunsch des Ministers vorgezogen. Möglicherweise reist Kurz daher auch bereits am Mittwoch - und nicht wie vorgesehen am Donnerstag - von New York nach Wien zurück. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen macht sich am Mittwoch auf den Heimweg.

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