Mi, 19. September 2018

Stein degradiert

13.10.2016 11:35

BP-Wahl: Jetzt muss privater Berater aushelfen

Innenminister Wolfgang Sobotka zieht nun doch personelle Konsequenzen aus dem Chaos um die Hofburg-Wahl: So soll der bisherige Wahlleiter Robert Stein offenbar nicht mehr federführend für die Abwicklung von Wahlen verantwortlich sein. In Sobotkas Büro war man zwar um Beruhigung der Gemüter bemüht, erklärte aber, dass Sektionschef Mathias Vogl nun eine "aktivere Rolle" innehat. Dieser soll auch bereits eine private Agentur für die Abwicklung hinzugezogen haben.

Stein soll laut Medienberichten vom Donnerstag künftig nicht mehr für die Wahlorganisation verantwortlich sein, sondern sein schon bisher formeller Vorgesetzter, Sektionsleiter Vogl. Im Innenministerium war unter vorgehaltener Hand ebenfalls von einer teilweisen Entmachtung des langjährigen Wahlleiters die Rede, indem man die Zuständigkeit für bestimmte Aufgaben ändert.

Externe Berateragentur hinzugezogen
"Robert Stein ist Leiter der Wahlabteilung", betonte Sobotkas Sprecherin, der Sektionschef stehe ihm "zur Seite". Aber: Nach der Aufhebung der Stichwahl durch den Verfassungsgerichtshof und der Verschiebung des Wiederholungstermins wegen defekter Wahlkarten ziehe man den Urnengang "sehr breitflächig" auf.

Vogl habe "sicher eine aktivere Rolle", bestätigte die Sprecherin jedenfalls. "Der Sektionschef ist federführend für die Wahl verantwortlich." Zudem verwies sie auf eine eigene Projektgruppe, die von der externen Beratungsagentur Roland Berger begleitet werde. Diese private Agentur wurde mit der Abwicklung der Vorbereitungen betraut.

Auf die Frage, ob das auch für Wahlen zutreffe, die über jene vom 4. Dezember hinausgehen, sagte die Sprecherin, es handle sich um den momentanen Stand der Dinge. Man konzentriere sich auf den bevorstehenden Wahltermin.

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