So, 16. Dezember 2018

Nur Zwischenbericht

12.10.2016 16:33

Regierung uneinig: Integrationspaket liegt auf Eis

Wieder einmal hat die Regierung etwas angekündigt - wieder einmal ist nichts daraus geworden. Beim Thema Flüchtlinge kann sich die Koalition einfach nicht einigen, deshalb wurde das Integrationspaket nun auf Eis gelegt.

Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) und Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) sind kein gutes Team. Die beiden sind inhaltlich so weit auseinander, dass sie schon am Grundkonzept für das Integrationspaket scheitern, wie aus Regierungskreisen hinter vorgehaltener Hand zu vernehmen ist. Nun wurde das Vorhaben auf Eis gelegt, übrig blieb lediglich ein dünner "Zwischenbericht".

Kurz kritisiert SPÖ
Um doch noch etwas weiterzubringen, richtet die Regierung wieder einmal eine Arbeitsgruppe ein - eine Tatsache, mit der Kurz keine Freude hat: "Wir brauchen keine Arbeitsgruppe und auch keine Diskussionsrunde. Wir müssen notwendige Maßnahmen beschließen." Seine Kritik an der SPÖ: Wenn es um Pflichten oder Sanktionen gehe, gebe es von dort sofort Widerstand.

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
WM-2022-Vorbereitungen
Futuristisch! Das ist Katars Final-Stadion
Fußball International
Shaqiri trifft doppelt
Liverpool nach 3:1 gegen Manchester United Leader!
Fußball International
Bayern im Visier
Leipzig siegt 4:1, Mainz: Onisiwo-Ehrentreffer
Fußball International
Aufruhr vor Derby
Pyro-Alarm: A23 gesperrt, Rapid-Block halbleer
Fußball National
Was für ein Heimdebüt!
Wahnsinn! Hasenhüttl-Klub besiegt Arsenal 3:2
Fußball International
Grbic-Doppelpack
6:1! Altach schießt Hartberg aus dem Stadion
Fußball International

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.