Do, 16. August 2018

Asyl-Chaos im Norden

24.01.2016 11:27

Moskau will Flüchtlinge aus Norwegen nicht zurück

Asyl-Chaos auf der Flüchtlingsroute im hohen Norden: Norwegen will Flüchtlinge, die über die sogenannte Eisroute eingereist sind, wieder nach Russland abschieben, doch Moskau weigert sich. Man habe das Anliegen mit "Sicherheitsinteressen" begründet, sagte der norwegische Außenminister Borge Brende am Samstag dem norwegischen TV-Sender NRK. Russland wünsche eine "verstärkte Koordination" im Umgang mit den Flüchtlingsbewegungen an der Grenze.

Auf Drängen Moskaus schickt Norwegen vorerst keine Flüchtlinge mehr über die Grenze im Norden nach Russland zurück, hieß es am Wochenende. Das russische Außenministerium habe am Freitag Kontakt mit Oslo aufgenommen, teilte das norwegische Außenministerium mit. Zuvor hatte es geheißen, Oslo wolle in einem ersten Anlauf 400 Flüchtlinge nach Russland zurückbringen.

In den vergangenen Tagen waren allerdings mehrere diesbezügliche Versuche gescheitert. Noch am Dienstag hatte die norwegische Polizei 13 Flüchtlinge nach Russland zurückgeschickt. Ähnliche Transporte waren für Mittwoch und Donnerstag geplant, wurden dann aber abgesagt. Zunächst hatte die Regierung das mit Verspätungen in der Behandlung der Anträge auf norwegischer Seite begründet, dann mit einem Mangel an Mitarbeitern auf russischer Seite. Mehrere Menschen hatten unterdessen die Asylzentren verlassen und Zuflucht etwa in Kirchen gesucht, um der Rückkehr zu entgehen.

Abseits der Haupt-Flüchtlingsroute über den Balkan entwickelte sich in den vergangenen Monaten eine deutlich kleinere Bewegung über Russland nach Norwegen. Rund 5500 Menschen - vor allem aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und dem Iran - gelangten so über den Grenzübergang in Storskog in das skandinavische Land. Viele Flüchtlinge nutzten Fahrräder, weil Russland die Grenzüberquerung zu Fuß nicht zulässt und Norwegen die Fahrer von Flüchtlingstransportern als Schlepper behandelt.

Menschenrechtler kritisieren Abschiebungen nach Russland
Die Abschiebungen von Norwegen Richtung Russland werden von Menschenrechtsgruppen scharf kritisiert. Ihren Angaben zufolge werden die Menschen jenseits der Grenze bei eisigen Temperaturen ihrem Schicksal überlassen, zudem drohe die Rückführung durch Russland in ihre oft gefährlichen Herkunftsländer.

In Russland Asyl zu beantragen, laufe auf ein "russisches Roulette" hinaus, bemerkte der Chef der Norwegischen Organisation für Asylbewerber, Marek Linha. Die Betroffenen müssten damit rechnen, dass ihnen Schmiergeldzahlungen abverlangt würden und dass sie es mit dem russischen Geheimdienst zu tun bekämen. Von den rund 5000 Syrern, die in den vergangenen Jahren in Russland Asylanträge stellten, wurden nur zwei anerkannt, 2900 erhielten vorläufige Aufenthaltstitel.

Norwegen ist nicht Mitglied der Europäischen Union, es gehört aber dem Schengen-Raum an. Seit 26. November führt das Land Grenzkontrollen durch, um den Zuzug von Flüchtlingen zu verringern.

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