Nach Shoah-Sager

FPÖ-Kinz entschuldigt sich und erhält Ordnungsruf

Der Bregenzer behält seine Funktion als Vizepräsident des Vorarlberger Landtags.(Bild: FPÖ Vorarlberg)

Zu Beginn der Sitzung des Vorarlberger Landtags am Mittwoch entschuldigte sich dessen Vizepräsident Hubert Kinz (FPÖ) für seinen viel kritisierten Shoah-Vergleich, den er vor rund vier Wochen im Rahmen der Debatte zur Erinnerungskultur gezogen hatte.  Für Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP) ist die Sache damit offenbar erledigt.   

Für Aufregung hatte die provokante Frage von Hubert Kinz gesorgt, der wissen wollte, ob denn Übergriffe marokkanischer Besatzungssoldaten auf Vorarlberger Frauen weniger schlimm gewesen seien als der Holocaust. Alle drei Klubobleute der Oppositionsparteien hatten daraufhin seinen Rücktritt gefordert. So weit allerdings sollte es nicht kommen. Wie Landtagspräsident Harald Sonderegger gleich zu Sitzungsbeginn wissen ließ, sei der Fall im Präsidium besprochen worden. Er erteilte Hubert Kinz das Wort. 

„Erst im Nachhinein erkennbar, unglücklich gewählte Formulierung“
„Wegen der bekannten Irritationen, die meine Wortmeldung in der letzten Landtagssitzung zur Erinnerungskultur ausgelöst hatte, ist es mir ein Bedürfnis, mich aufrichtig und in aller Form zu entschuldigen“, erklärte Kinz.

„Es war nie meine Absicht, die Shoah durch eine für mich leider erst im Nachhinein erkennbar, unglücklich gewählte Formulierung, die als Vergleich gewertet werden könnte, zu leugnen, zu verharmlosen – und sicher auch nicht gutzuheißen oder gar zu rechtfertigen.“

Da im Landtag auch keine unbeabsichtigt gewählten Formulierungen geduldet werden dürften, erbat er einen Ordnungsruf.  

Sonderegger bedankte sich für die Entschuldigung und kam der Bitte nach einem Ordnungsruf nach. Auch er betonte nochmals, dass der gesamte Landtag niemals einen Vergleich der Shoah mit anderen historischen Verbrechen ziehen, dulden, verharmlosen oder rechtfertigen werde.