Sitzfleisch gefragt

FPÖ-Antragsflut: Landtag droht 14-Stunden-Sitzung

In der Vergangenheit haben Sitzungen „nur“ acht bis neun Stunden gedauert.(Bild: Reinhard Judt)

Das Kalkül der Freiheitlichen, möglichst viele Anträge zu stellen, ging nach hinten los. 14 Stunden oder länger könnte die Sitzung im Burgenland nun dauern. Die FPÖ wollte bereits zurückrudern, doch die SPÖ bleibt hart. Die Mandatare können sich deswegen schon auf eine Nachtschicht einstellen. 

Gutes Sitzfleisch werden die Abgeordneten im Landtag kommende Woche benötigen, denn es wird eine besonders lange Sitzung erwartet. Während bisher bei den Zusammenkünften der Abgeordneten meist zwischen zehn und 15 Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden – und deren Behandlung sich schon oft in die Länge zieht – werden es dieses Mal fast 40 sein und damit mehr als doppelt so viele wie sonst üblich. Erwartet wird, dass die um zehn Uhr vormittags startende Rekord-Sitzung 14 Stunden oder länger dauern könnte.

Zu viele „Sinnlos-Anträge“
Die Schuld sieht SPÖ-Klubobmann Roland Fürst bei den Freiheitlichen: „Die Hofer-FPÖ hat es sich scheinbar zur Aufgabe gemacht, den Landtag mit einer Flut von KI-generierten Sinnlos-Anträgen lahmzulegen.“ Sinnlos oder nicht, sämtliche Anträge sollen nun ordnungsgemäß behandelt werden – auch wenn es etwas später werden könnte.

Freiheitliche rudern bereits zurück
Allerdings dürfte die Aussicht auf eine Marathon-Sitzung bei den Freiheitlichen dann doch Zweifel hervorgerufen haben. Fürst gibt an, dass die FPÖ Tagesordnungspunkte zusammenlegen möchte, um die Sitzungsdauer nicht noch mehr in die Länge zu ziehen. Zusammengefasst werden sollen etwa Anträge zu den Landessymbolen, Scharia und Extremismus.

SPÖ bleibt hart
Die SPÖ kündigt jetzt aber an, dabei nicht mitspielen zu wollen. „Eine Zusammenlegung von Tagesordnungspunkten kommt für uns nicht in Frage. Es kann nicht sein, dass die Hofer-FPÖ KI für die Massenproduktion von Anträgen nutzt und ihr dann der Angstschweiß hochsteigt, wenn Hofer und die anderen FPÖ-Abgeordneten deswegen ein paar Stunden länger bei der Landtagssitzung verweilen müssen“, spricht Fürst den Blauen den Fleiß ab. Die Abgeordneten können sich also schon auf eine Nachtschicht einstellen.