„Sogar die NEOS ...“

Millionenschwere Anfragenflut: Jetzt kontert FPÖ

Hunderte parlamentarische Anfragen der FPÖ an die Ministerien sorgen weiter für Aufregung.(Bild: APA/MAX SLOVENCIK)

Hunderte Anfragen der FPÖ an die Ministerien wirbeln seit Tagen innenpolitisch viel Staub auf. Wie berichtet, entstehen dadurch Kosten in Millionenhöhe. Doch nun kontert die FPÖ den Vorwürfen. 

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat insgesamt 827 Anfragen zum Umgang mit der Pandemie angekündigt. 203 davon betreffen das Gesundheitsressort, 191 das Bundeskanzleramt, 56 das Bildungsministerium, der Rest andere Ressorts.

Pro Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage werden laut Sozialministerium rund 30 Arbeitsstunden benötigt. Die Gesamtkosten pro Auskunftsbegehren beziffert das Ministerium mit 3000 Euro. Sprich, für jene 263 Anfragen entstehen dem Sozialministerium Kosten in Höhe von rund 789.000 Euro.

FPÖ-Chef Herbert Kickl (li.) hat insgesamt 827 Anfragen zum Umgang mit der Pandemie angekündigt.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

2,48 Millionen Euro, 24.810 Arbeitsstunden
Legt man diese Berechnung auf alle 827 Anfragen um, entstehen Gesamtkosten von 2,48 Millionen Euro und benötigen 24.810 Arbeitsstunden. Dadurch werden wichtige Ressourcen im Ministerium blockiert, lautet die Kritik.

Den Blauen stößt sauer auf, dass Kritik an der Flut an FPÖ-Anfragen zu Corona geübt wird. Die von Innen- und Sozialministerium genannten Kosten von 3000 Euro für die Beantwortung jeder parlamentarischen Anfrage seien „Fake News“.

In den letzten fünf Jahren wurden 19.567 parlamentarischen Anfragen gestellt – und nie waren Kosten für die Beantwortung ein Thema.

FPÖ-Abgeordneter Michael Schilchegger.

Verweis auf NEOS
„Die Mitarbeiter sind in den Ministerien vorhanden, es mussten keine zusätzlichen Kräfte eingestellt werden. In den letzten fünf Jahren wurden 19.567 parlamentarischen Anfragen gestellt – und nie waren Kosten für die Beantwortung ein Thema. Die NEOS haben sogar ihre fleißigsten Abgeordneten, also jene mit den meisten gestellten Anfragen, in Presseaussendungen gelobt und die Anfragen als ,wichtigstes Kontrollinstrument der Opposition‘ bezeichnet“, sagt FPÖ-Abgeordneter Michael Schilchegger.