Erste Details bekannt

Sozialhilfe: Bald Schultasche für Tafelklassler?

Die Verhandlungen für die Sozialhilfe-Reform sollen zeitnah starten. Noch haben die Parteien unterschiedliche Pläne. SPÖ-Sozialminister Korinna Schumann will im Zuge der Kindergrundsicherung auch auf Sachleistungen setzen. Eine solche soll eine Schultasche für alle Tafelklassler sein.

Das Interview der ÖVP-Familienministerin Claudia Plakolm in der „Krone“ schlug hohe Wellen. Sie will künftig weniger Sozialhilfe für Großfamilien, wie etwa für bekannt gewordene Fälle in Wien, mittels Deckelung durchsetzen.

Im SPÖ-geführten Sozialministerium von Korinna Schumann hält man diese Deckelung hingegen für „verfassungsrechtlich bedenklich“. Man prüfe, wie man das System „gerechter und zielgerichteter gestalten könne – zum Beispiel auch mit Sachleistungen“, heißt es weiter. Wie die „Krone“ erfuhr, könnten so konkret in Zukunft etwa Schultaschen für Tafelklassler vom Staat finanziert werden.

Die Verhandlungen zur Reform der Sozialhilfe Neu starten bald unter den Ministern und mit den Ländern.(Bild: APA/REGINA AIGNER)

Bald könnte es eine Gratis-Schultasche für alle Taferklassler geben.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

„Möglichst zeitnah“ sollen, so hört man aus Regierungskreisen, die Verhandlungen starten – und auch die Länder mit ins Boot geholt werden, um „Querschüssen“ vorzubeugen. Derzeit beziehen Familien für ihre Kinder bekanntlich nicht in allen Ländern gleich viel Geld. Für die SPÖ geht es um die Umsetzung ihres politischen Prestigeprojekts – einer Kindergrundsicherung, also einheitlichen Bezügen.

Einigung bis Jänner als Ziel
Niederösterreichs mächtige Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) zeigte sich zuletzt offen für die Pläne zur Vereinheitlichung der Sozialhilfe – „solange Bezieher keinen Cent mehr bekommen als bei unserem Modell in Niederösterreich“. Eine Einigung bis Jänner wird angestrebt.