Korruptionsverdacht

Politbeben in Litauen: Regierungschef tritt zurück

Palucka soll Regierungsgelder innerhalb der Familie verteilt haben.(Bild: AP/Mindaugas Kulbis)

Litauens Regierungschef Gintautas Paluckas hat seinen Rücktritt angekündigt. Der baltische Spitzenpolitiker war mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert – und hatte von seinem Koalitionspartner ein Ultimatum erhalten.

Paluckas habe ihn über seinen Rücktritt in einem Telefongespräch informiert, sagte Litauens Präsident Gitanas Nauseda am Donnerstag vor Journalisten. Gegen Paluckas wird wegen mutmaßlicher Finanzverbrechen ermittelt, die Unternehmen von ihm betreffen.

Der Mitte-Links-Koalitionspartner „Für Litauen“ hatte zuvor den Rücktritt von Paluckas bis zum 18. August gefordert und mit Koalitionsbruch gedroht. Andernfalls werde man aus dem Regierungsbündnis austreten, kündigte Parteichef Saulius Skvernelis an. Wenn Paluckas bleibe, „werden wir nicht in der Koalition bleiben“.

Elektrobatterien als Stolperstein
Die Opposition wirft Paluckas vor, sein Unternehmen habe an die Firma seiner Schwägerin Elektrobatterien verkauft, wobei das von einer Regierungsbehörde finanziert worden sei. Vergangene Woche wies die Firma der Schwägerin die Vorwürfe der Vetternwirtschaft mit dem Argument zurück, bei dem Geschäft habe es sich um eine öffentliche Ausschreibung gehandelt.