Die Alternativen

Warum Neuwahlen nicht so einfach umsetzbar sind

ÖVP und SPÖ haben kein Interesse an einer Neuwahl.(Bild: Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser)

FPÖ-Chef Herbert Kickl könnte sich gewaltig verpokert haben. Er hat mit Neuwahlen gerechnet, sollte Blau-Schwarz scheitern. Das kann er aber nicht entscheiden. Der Bundespräsident hat vorerst abgewunken. Aber wer würde im Parlament überhaupt mitziehen? Und was sind die Alternativen? Für die weitere Vorgehensweise gibt es vier bis fünf theoretische Szenarien ...

Viele Freunde hat die Neuwahl-Idee politisch nicht. ÖVP und SPÖ etwa sind weder personell noch finanziell für Neuwahlen aufgestellt – sie sind beide hoch verschuldet. Wie viele Parteigranden bekunden, haben beide Parteien kein Interesse an Neuwahlen.