Geheimplan für Zuckerl

Kanzler will Dreierpakt zum Dreikönigstag fixieren

Im neuen Jahr sollen die Koalitionsverhandlungen in neuem Tempo vorangetrieben werden. Dem Treffen der Parteispitzen am Donnerstag soll ein weiterer Termin auf höchster Ebene rund um den Dreikönigstag folgen. Geht es nach Bundeskanzler Karl Nehammer, fällt dann auch schon die Vorentscheidung für die Zuckerl-Koalition. 

95 Tage sind seit der Wahl und 77 Tage seit dem Moment vergangen, in dem Bundespräsident Alexander Van der Bellen ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der Bildung einer Regierung beauftragt hat. Gebildet hat sich seither nur eine Achse mächtiger Entscheider in der ÖVP, der SPÖ und bei den NEOS, die miteinander regieren wollen. Die erste Dreier-Koalition der Zweiten Republik lässt noch auf sich warten.

„Schneller Durchbruch möglich“
Wie die „Krone“ erfuhr, soll das erste Treffen der drei Parteichefs Karl Nehammer, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger im neuen Jahr am Donnerstag eine neue Dynamik entfachen. Vor allem die Kanzlerpartei steht in den Verhandlungen zur Zuckerl-Koalition mit beiden Beinen auf dem Gaspedal. Spätestens vor der Burgenlandwahl am 19. Jänner, am liebsten aber noch diese Woche, soll und könnte es eine Einigung geben.

„Ein schneller Durchbruch scheint möglich“, ist dazu aus gut informierten Kreisen zu hören.

Fest steht: Rund um den Dreikönigstag, der genaue Termin wird beim Treffen am Donnerstag vereinbart, wollen sich die Parteichefs wieder treffen und – geht es nach dem Kanzler – eben auch bereits eine grundsätzliche Einigung verkünden.

Pinke Hürden
Damit das klappt, gilt es zuvor noch inhaltliche und organisatorische Hürden zu nehmen. So müssen etwa mit einem maroden Staatshaushalt Leuchtturmprojekte geplant werden, mit denen man politisch punkten und faktisch trotzdem einsparen kann. Im Falle einer Einigung müssten die NEOS – wie berichtet – den Pakt dann noch mit einer Zweidrittelmehrheit ihrer Mitglieder beschließen lassen.

Die FPÖ macht im neuen Jahr indes weiter, wo sie im alten aufgehört hat und fordert Nehammer zum Rücktritt auf.