ORF-„Sommergespräch“

„Auch Grüne haben bei Migration umgedacht“

Innenpolitik
12.08.2024 21:19

Runde zwei bei den ORF-„Sommergesprächen“: Nach der Wespen-Attacke auf NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger nahm am Montag mit Vizekanzler Werner Kogler der zweite „Veteran“ bei Martin Thür auf der Traunsee-Terrasse Platz – und wurde prompt vom Donnergrollen übertönt. Beim Thema Asyl habe man als Grüne umgedacht ... 

Werner Kogler war zuletzt ein seltener Gast in den Medien: Während sich seine Ministerinnen Zadic und Gewessler auf offener Bühne mit dem Koalitionspartner duellierten, trat der grüne Parteichef in erster Linie durch Gratulationen für Kicker und Olympioniken oder Mitgefühlsbekundungen nach der Absage der Taylor-Swift-Konzerte auf sozialen Medien in Erscheinung.

Beim „Sommergespräch“ nun aber blieb ihm keine Möglichkeit mehr, das vorherrschende Thema zu ignorieren: die grüne Blockade beim Anti-Terror-Gesetz. „G‘scheit umgehen“ solle man mit den modernen Medien wie TikTok, so der Vizekanzler gleich zu Beginn – ohne „den Leuten dabei die Freud‘“ zu nehmen.

Wann er zuletzt beim Facharzt gewesen ist, kann Kogler zwar nicht beantworten, dennoch ist er überzeugt: „Wir haben das beste Gesundheitssystem.“ Und das, obwohl man das zuständige Ministerium von den Blauen als „Torso“ übernommen habe.

Die „Swifties“, deren Konzertfreude durch den geplanten Terroranschlage getrübt worden sei, würden ihm leidtun. Auch die Grünen hätten umgedacht beim Thema Migration – etwa was das Lernen der Sprache betreffe. „Wer kommt, hat sich an die Gesetze zu halten“, so Kogler. Es gebe kein Nachsehen bei rassistischen, antisemitischen Zugängen.

Zur Letzten Generation, die sich kürzlich aufgelöst hatte, zeigte sich der Vizekanzler durchaus kritisch: „Man muss Mehrheiten schaffen und nicht Mehrheiten nerven.“

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