Rede in Dresden

Macron ruft zur Verteidigung Europas auf

Ausland
28.05.2024 09:04

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in Dresden eindringlich vor der Gefahr von Extremen in Europa gewarnt. Demokratie und Freiheit seien allen als so selbstverständlich erschienen, sagte Macron am Montag. Doch nun herrsche ein „illiberaler Moment“.

Der Gast aus Frankreich ergänzte vor der Dresdner Frauenkirche: „Überall in unseren Demokratien gedeihen diese Ideen, denen von den Extremen und besonders den Rechtsextremen Aufschwung gegeben wird.“ Macron appellierte: „Lasst uns aufwachen! Unser Europa ist kein Supermarkt!“ Europa sei nicht nur ein Ort, an dem man sich gemeinsame Regeln gebe. „Es ist eine Säule der Werte, der Kultur, der individuellen und politischen Freiheiten.“ Er betonte: „Wir müssen die Kraft, das Engagement wiederfinden, es überall zu verteidigen, und dies in jedem Land angesichts dieses schlechten Windes und der Extremen zu tun.“

Werben für ein starkes und souveränes Europa
Der 46-Jährige warb auch für ein starkes und souveränes Europa als Garant für Frieden, Wohlstand und Demokratie. Europa befinde sich an einem Scheideweg, sagte der Präsident in seiner Rede. „Europa ist eine Geschichte von Frieden, Wohlstand und Demokratie.“ All dies sei nun aber bedroht, wenn Europa nicht handle. Europa sei „sterblich“, warnte Macron. 

Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hörte sich die Rede Macrons ebenfallls vor Ort an. (Bild: APA/dpa/Jan Woitas)
Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hörte sich die Rede Macrons ebenfallls vor Ort an.

„Russland kann morgen hier sein“
Gerade angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sei es nötig, dass Europa eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik formuliere und dass die Europäer als Alliierte innerhalb der NATO agierten. Europa müsse sich stärker vor Feinden stützen und dabei nicht nur auf die USA vertrauen. „Russland bedroht heute auch unsere Sicherheit. Russland hat die Ukraine angegriffen und kann möglicherweise morgen hier sein oder übermorgen“, sagte Macron: „Es geht in der Ukraine wirklich um unseren Frieden und unsere Sicherheit.“ Auch in der Wirtschaftspolitik müsse Europa souveräner und unabhängiger werden, insbesondere gegenüber der Konkurrenz durch China und die USA. 

Zum Abschluss seines dreitägigen Deutschlandbesuchs, dem ersten Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren, wird Macron am Dienstag auf Schloss Meseberg bei Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz und mehreren Ministern beider Regierungen zusammenkommen. Bei den Beratungen des deutsch-französischen Ministerrats soll es vor allem um die europäische Wettbewerbspolitik und die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich gehen. Anschließend soll es eine gemeinsame Pressekonferenz mit Scholz geben.

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