Neue Volksbegehren

Bolek: „Österreich Letzter bei EU-Zustimmung“

Werner Bolek nimmt im Interview auf krone.tv einmal mehr zu einem von ihm mitinitiierten Volksbegehren Stellung. Auch aktuell sind es wieder zwei gegenläufige Begehren: Man könne dabei entweder „Für“ oder „Gegen“ einen EU-Austritt Österreichs unterschreiben.

Bolek: „Österreich ist in allen Umfragen bei der Zustimmung zur Europäischen Union Schlusslicht der EU-27.“ Es gehe daher mit den beiden gegenläufigen Volksbegehren dreißig Jahre nach der EU-Volksabstimmung um eine aktuelle Standortbestimmung der EU in unserem Land.

Bolek: „Die Schweiz oder etwa Norwegen sind auch keine EU-Mitglieder, sondern haben in vielen Bereichen Abkommen mit der EU. Etwa bei der Reisefreiheit oder am Arbeitsmarkt.“

Generell müssen Volksbegehren 100.000 Unterschriften erreichen, um im Parlament behandelt zu werden. Dort werden sie zuerst einem Fachausschuss zugewiesen, wo auch Experten oder die Volksbegehren-Initiatoren gehört werden. Danach liefert der Ausschuss einen Bericht über den Inhalt der Expertengespräche und kann, muss darüber aber nicht eine Empfehlung ans Parlament abgeben.

Die Initiatoren haben in der Vergangenheit bereits mehrfach Volksbegehren gestartet, oft auch gegenläufige, wie aktuell im Fall des EU-Verbleibs. Sehr prägend waren da etwa die Volksbegehren rund um die Impfpflicht.

Bolek: „Bei der Impfpflicht war Österreich Geisterfahrer. Und das haben die Volksbegehren aufgezeigt.“

Das ganze Interview Sie oben im Video!