LH Kaiser in Brüssel

Warum die EU jetzt über Kinderschutz diskutiert

Kärnten
18.04.2024 10:00

Wussten Sie eigentlich, dass 80 Prozent unserer Gesetze ihren Ursprung in Brüssel haben? Eine, die sich in Sachen EU besonders gut auskennt, ist Martina Rattinger, Leiterin des Verbindungsbüros Kärnten in der belgischen Hauptstadt.

Das Verbindungsbüro Kärnten vernetzt unser Bundesland mit der EU und gibt „dem Land Kärnten in Brüssel eine Stimme“, sagt seine Leiterin Martina Rattinger. Im Interview mit der „Krone“ erklärt sie, was am Mittwoch und Donnerstag im großen Plenum des Ausschusses der Regionen (AdR) passiert.

„Krone“:Landeshauptmann Peter Kaiser ist derzeit für den Ausschuss der Regionen in Brüssel. Was macht er dort?
Martina Rattinger: Zwei Drittel der EU-Gesetze haben einen regionalen Bezug. Bevor sie verabschiedet werden und in Kraft treten, werden sie fünfmal im Jahr im großen AdR-Plenum von regionalen und lokalen Politikerinnen und Politikern aus allen EU-Mitgliedsländern diskutiert. Sie haben die Möglichkeit, in einer Stellungnahme ihre Meinungen dazu zu vertreten und politische Empfehlungen abzugeben. Dafür ist Peter Kaiser jetzt hier – er gibt seine Stellungnahme zum Thema Kinderschutz ab.

Martina Rattinger leitet das Verbindungsbüro Kärnten in Brüssel. (Bild: VBB Kärnten)
Martina Rattinger leitet das Verbindungsbüro Kärnten in Brüssel.

Es ist erst das zweite Mal seit Gründung des AdR, dass ein Kärntner Politiker eine Stellungnahme abgibt. Wie ist es dazu gekommen?
In diesem Fall ging die Initiative von uns aus. In ihrem Arbeitsprogramm für 2024 hat die EU-Kommission bereits angekündigt, eine Empfehlung für integrierte Kinderschutzsysteme zu veröffentlichen – weil wir das Thema schon im Herbst angegriffen haben, konnte die Fachkommission die Stellungnahme von Peter Kaiser bereits im Februar einstimmig annehmen und der Kommission übergeben.

Wie geht es weiter, wenn Kaiser am Donnerstag seine Stellungnahme abgibt?
Das Plenum stimmt dann darüber abgestimmt. Wird die Stellungnahme angenommen, geht sie auch an EU-Parlament und Europäischen Rat. Nächste Woche gibt die EU-Kommission ihre eigenen Empfehlungen zum Thema ab und wir gehen davon aus, dass schon viele Punkte aus unserer Stellungnahme übernommen wurden.

Was soll die Stellungnahme bewirken, was muss geändert werden, um Kinder entsprechend zu schützen?
Kinderschutz ist ein wichtiges Thema, das wir so breit wie möglich aufstellen wollten, weil wir nur gemeinsam zum Ziel kommen. Er soll in allen Lebensbereichen mitgedacht werden, die Rolle lokaler und regionaler Gebietskörperschaften im Rahmen integrierter Kinderschutzsysteme gestärkt werden. Das heißt zum Beispiel, dass auch die Wünsche von Kindern angehört werden.

Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung. Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.



Kostenlose Spiele