Muss Land verlassen

Österreichischer Diplomat in Russland unerwünscht

Österreich
11.04.2024 13:05

Das russische Außenministerium hat einen Mitarbeiter der österreichischen Botschaft in Moskau zur „unerwünschten Person“ erklärt. Die betreffende Person müsse das Land bis zum 18. April verlassen, hieß es am Donnerstag.

Bei dem Schritt handelt es sich um eine erwartete Reaktion auf die im März erfolgte Entscheidung des Außenamts in Wien, zwei russische Diplomaten im Zusammenhang mit Spionagevorwürfen des Landes zu verweisen.

Der österreichische Botschafter in Moskau, Werner Almhofer, sei am Donnerstag in das russische Außenministerium bestellt worden. Ihm sei „entschiedener Protest“ für eine „unbegründete Erklärung“ Österreichs von zwei Mitarbeitern der russischen Botschaft zu personae non gratae (unerwünschte Personen) übermittelt worden, informierte das Ministerium in Moskau.

Moskau beklagt „unfreundliche Geste“
„Diese unfreundliche Geste erschwert die auf Initiative der österreichischen Seite in der Krise befindlichen bilateralen Beziehungen zusätzlich und schädigt die Autorität von Österreich, das sich als neutraler Staat und als Ort für internationale Diplomatie positioniert hat“, hieß es.

Weiters kündigte das Ministerium an, dass sich seine Gegenmaßnahmen auf die kürzliche Causa nicht auf die Ausweisung des Diplomaten beschränken würden. Was damit gemeint sein könnte, war zunächst unklar. Möglich wären administrative Schikanen gegen die Botschaft in Moskau.

Die Ausweisung komme nicht überraschend, erklärte am Donnerstag eine Sprecherin des Außenministeriums in Wien. „Wir bedauern diese ungerechtfertigte Entscheidung Russlands, die jeglicher sachlichen Grundlage entbehrt. Der betroffene Mitarbeiter übt seine Funktionen ausschließlich im Rahmen der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen aus“, kommentierte sie.

Botschaft in Moskau bleibt funktionsfähig
Die Funktionsfähigkeit von Österreichs Botschaft in Moskau bleibe jedoch insbesondere im Interesse der österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Russland und zur Aufrechterhaltung der Gesprächskanäle gewährleistet, betonte die Sprecherin des Ministeriums in Wien.

Laut österreichischen Angaben sind derzeit inklusive des betroffenen Diplomaten insgesamt 15 Personen mit Diplomatenstatus in Moskau tätig. Die Präsenz Russlands in Österreich ist deutlich größer: Am Donnerstag führte die Homepage des österreichischen Außenministeriums 151 russische Diplomatinnen und Diplomaten an.

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