„Berechenbarkeit“

Von der Leyen verteidigt Zoll-Deal mit Trump

Von links: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump(Bild: AFP)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Zoll-Deal mit US-Präsident Donald Trump verteidigt. Es handle sich um eine „bewusste Entscheidung – Stabilität und Berechenbarkeit statt Eskalation und Konfrontation“, schrieb von der Leyen.

„Stellen Sie sich nur einmal vor, die beiden größten Wirtschaftsmächte der demokratischen Welt hätten sich nicht geeinigt und einen Handelskrieg begonnen – gefeiert worden wäre das einzig und allein in Moskau und Peking“, heißt es in ihrem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Montag). Der Deal sei zwar nicht perfekt, aber stark. „Mit Vergeltungszöllen unsererseits würden wir Gefahr laufen, einen teuren Handelskrieg mit negativen Folgen für unsere Beschäftigten, Verbraucher und unsere Industrie zu befeuern“, ist die EU-Kommissionspräsidentin überzeugt.

Die Regierung der Vereinigten Staaten hat bessere Konditionen durchgesetzt als für europäische Unternehmen. Ohne Einigung wären ab dem 1. August US-Zölle in der Höhe von 30 Prozent fällig gewesen. Zudem bestand die Sorge, Trump könne im Fall eines verschärften Konflikts neue Drohkulissen aufbauen.

Stellen Sie sich nur einmal vor, die beiden größten Wirtschaftsmächte der demokratischen Welt hätten sich nicht geeinigt und einen Handelskrieg begonnen – gefeiert worden wäre das einzig und allein in Moskau und Peking.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Wie berichtet, hatten von der Leyen und Trump den Deal Ende Juli in Schottland vereinbart, zunächst nur mündlich. Anschließend folgte ein Abkommen, demnach der US-Zoll von 15 Prozent für die meisten europäischen Produkte gilt. Auch die europäischen Autobauer können mit einem Zoll von 15 Prozent kalkulieren statt der noch geltenden 27,5 Prozent. Zölle auf Industriegüter sollen vollständig abgeschafft werden, Barrieren für den Import von bestimmten Lebensmitteln fallen.

Erklärung nicht verbindlich
Die EU sichert Trump zudem zu, bis zum Ende von dessen Amtszeit US-Energie im Wert von 750 Mrd. Dollar (umgerechnet 646 Milliarden Euro) zu kaufen. Zusätzlich verspricht die EU Trump, in den kommenden Jahren weitere 600 Milliarden Dollar in den USA zu investieren. Rechtsverbindlich ist die gemeinsame Erklärung nicht.

Von der Leyen sagte, in den vergangenen Monaten auch Handelsvereinbarungen mit Mexiko und dem Mercosur geschlossen zu haben. Zudem seien Gespräche mit Indonesien abgeschlossen und bis zum Ende des Jahres solle es eine Einigung mit Indien geben.